FDP1 Jahr Ampel-Koaltion

In Rheinland-Pfalz wird wieder investiert und gebaut

Pressekonferenz mit Malu Dreyer, Volker Wissing und Ulrike HoefkenVolker Wissing will RLP zum gründerfreundlichsten Bundesland machen
17.05.2017

Die rheinland-pfälzische Ampel hat vor einem Jahr den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Seitdem regieren SPD, FDP und Grüne zusammen im Mainzer Landtag. Die Bilanz von Wirtschaftsminister und FDP-Landeschef Volker Wissing fällt positiv aus: "Die Art, wie wir zusammenarbeiten, ist eine gute Antwort auf die schwierigen Herausforderungen unserer Zeit", sagte Wissing dem SWR. "Wir haben ein Vertrauensverhältnis gewonnen, wir haben ein empathisches Miteinander. Jeder denkt auch die Position des anderen mit. Und was mir besonders gut gefällt, ist diese sachorientierte Arbeit: Ohne ideologische Vorprägungen schaffen wir es, die Probleme zu diskutieren."

Größere inhaltliche Konflikte blieben in den ersten 365 Tagen tatsächlich aus. Die Fraktionschefs der drei Regierungsfraktionen erklärten gemeinsam: "In Zeiten des gesellschaftlichen Wandels ist die Ampel ein politisches Angebot für alle Bürger. Sie nimmt die gesellschaftliche Vielfalt auf und bietet innovative Lösungen an, die das Land voranbringen. Mit dem ersten Doppelhaushalt der Ampelkoalition investieren wir in die Zukunft unseres Landes und haben dabei die kommenden Generationen im Blick."

Auf Drängen der FDP stellte die Koalition auch mehr Geld für die Infrastruktur bereit. "Wir werden in diesem Jahr die insgesamt höchsten Investitionen in die Straßen haben, die es in Rheinland-Pfalz je gab", betont Verkehrsminister Wissing. Nun wolle man Rheinland-Pfalz auch noch zu einem der gründungsfreundlichsten Bundesländer machen. Auch FDP-Fraktionschef Thomas Roth hob insbesondere hervor, dass die Koalition ein umfassendes Investitionsprogramm für die Infrastruktur aufgelegt hat, das die zweithöchste in der Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz sind: "Bis Ende 2018 wollen wir über 400 Projekte realisieren. Wir werden unsere Straßen und Brücken ausbauen, sanieren und neue bauen."

Auf Drängen der FDP stellte die Koalition auch mehr Geld für die Infrastruktur bereit. "Wir werden in diesem Jahr die insgesamt höchsten Investitionen in die Straßen haben, die es in Rheinland-Pfalz je gab", betont Verkehrsminister Wissing. Nun wolle man Rheinland-Pfalz auch noch zu einem der gründungsfreundlichsten Bundesländer machen. Auch FDP-Fraktionschef Thomas Roth hob insbesondere hervor, dass die Koalition ein umfassendes Investitionsprogramm für die Infrastruktur aufgelegt hat, das die zweithöchste in der Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz sind: "Bis Ende 2018 wollen wir über 400 Projekte realisieren. Wir werden unsere Straßen und Brücken ausbauen, sanieren und neue bauen." 

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