18.08.2016Bislang hält Belgien den Weltrekord für die langwierigste Regierungsbildung. In Spanien versucht Premier Mariano Rajoy seit fast einem Jahr, eine Regierung zu bilden und ist dem Rekordhalter damit dicht auf den Fersen. Stiftungsexperte Hans H. Stein berichtet über die Lage in Madrid: "Der einzige, der sich unermüdlich dafür einsetzt, den politischen Stillstand zu beenden, ist Albert Rivera, Chef der liberal-zentristischen Partei Ciudadanos (zu Deutsch Bürger)."
Um endlich zu einer gewählten, handlungsfähigen Regierung zu kommen, hat Ciudadanos-Chef Albert Rivera erneut die Initiative ergriffen, erklärt Stein. Der Stiftungsexperte führt aus, dass Rivera angekündigt hatte eine Minderheitsregierung unterstützen zu können, wenn die Partei von Rajoy sechs Bedingungen erfülle. "Eigentlich sollte die Zustimmung hierzu für eine Partei, die weiter regieren will, eine leichte Sache sein, zumal sie sich dann auch noch mit den Federn schmücken könnte, das politische System reformiert zu haben. Doch das Führungsgremium hat den Bedingungen nicht zugestimmt, sondern ihrem Vorsitzenden Rajoy lediglich den Auftrag erteilt, mit den Ciudadanos zu verhandeln", so Stein.
Regierungsbildung läuft schleppend
Bislang hält Belgien den Weltrekord für die langwierigste Regierungsbildung. In Spanien versucht Premier Mariano Rajoy seit fast einem Jahr, eine Regierung zu bilden und ist dem Rekordhalter damit dicht auf den Fersen. Stiftungsexperte Hans H. Stein berichtet über die Lage in Madrid: "Der einzige, der sich unermüdlich dafür einsetzt, den politischen Stillstand zu beenden, ist Albert Rivera, Chef der liberal-zentristischen Partei Ciudadanos (zu Deutsch Bürger)."
Um endlich zu einer gewählten, handlungsfähigen Regierung zu kommen, hat Ciudadanos-Chef Albert Rivera erneut die Initiative ergriffen, erklärt Stein. Der Stiftungsexperte führt aus, dass Rivera angekündigt hatte eine Minderheitsregierung unterstützen zu können, wenn die Partei von Rajoy sechs Bedingungen erfülle. "Eigentlich sollte die Zustimmung hierzu für eine Partei, die weiter regieren will, eine leichte Sache sein, zumal sie sich dann auch noch mit den Federn schmücken könnte, das politische System reformiert zu haben. Doch das Führungsgremium hat den Bedingungen nicht zugestimmt, sondern ihrem Vorsitzenden Rajoy lediglich den Auftrag erteilt, mit den Ciudadanos zu verhandeln", so Stein.