16.01.2017Die FDP begrüßt die Ankündigung des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) begrüßt, Bau-Staatssekretär Andrej Holm wegen dessen Umgang mit seiner Stasi-Vergangenheit zu entlassen. FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja warf dem Regierenden Bürgermeister Führungsschwäche und der Linkspartei fehlenden Respekt vor den Opfern des SED-Regimes vor. Mit der Nominierung Holms habe die Linke "ihr wahres Gesicht" gezeigt.
Lange sah es so aus, als bleibe der umstrittene Berliner Bau-Staatssekretär Andrej Holm im Amt. Die FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ließ aber nichts unversucht: Sie legte dem Parlament einen Antrag vor, die Ernennung Holms zum Staatssekretär zu missbilligen.
Vor der Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses hat FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja die anderen Parteien aufgefordert, klar Farbe zu bekennen. Die anderen Fraktionen können nun ja oder nein dazu sagen”, sagte Czaja der Deutschen Presse-Agentur. "Die Abgeordneten sollten hier klar Haltung zeigen."
Nach dem langen Hin und Her ist der Staatssekretär für Wohnen Andrej Holm jetzt einer Entlassung zuvor gekommen und hat seinen Rücktritt erklärt. Es blieb nichts anderes übrig: Zuvor hatte sich der Regierende Bürgermeister Michael Müller hatte sich dazu entschlossen, Holm für untragbar zu erklären.
"Diese Entscheidung war längst überfällig", reagierte FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja auf die Entwicklung. "Dass der Regierende Bürgermeister so lange gebraucht hat, um sich zu diesem Schritt durchzuringen, offenbart einmal mehr die Führungsschwäche von Michael Müller", zweifelt er an der rot-roten Koalition.
Czaja erinnert noch an eine weitere Personalie: Dem Fall Böhning. "Denn diese Angelegenheit ist ja noch lange nicht ausgestanden. Was die Linken und Andrej Holm betrifft, so haben diese ihr wahres Gesicht gezeigt."
Regierender Bürgermeister ist Getriebener
Die FDP begrüßt die Ankündigung des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) begrüßt, Bau-Staatssekretär Andrej Holm wegen dessen Umgang mit seiner Stasi-Vergangenheit zu entlassen. FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja warf dem Regierenden Bürgermeister Führungsschwäche und der Linkspartei fehlenden Respekt vor den Opfern des SED-Regimes vor. Mit der Nominierung Holms habe die Linke "ihr wahres Gesicht" gezeigt.
Lange sah es so aus, als bleibe der umstrittene Berliner Bau-Staatssekretär Andrej Holm im Amt. Die FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ließ aber nichts unversucht: Sie legte dem Parlament einen Antrag vor, die Ernennung Holms zum Staatssekretär zu missbilligen.
Vor der Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses hat FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja die anderen Parteien aufgefordert, klar Farbe zu bekennen. Die anderen Fraktionen können nun ja oder nein dazu sagen”, sagte Czaja der Deutschen Presse-Agentur. "Die Abgeordneten sollten hier klar Haltung zeigen."
Nach dem langen Hin und Her ist der Staatssekretär für Wohnen Andrej Holm jetzt einer Entlassung zuvor gekommen und hat seinen Rücktritt erklärt. Es blieb nichts anderes übrig: Zuvor hatte sich der Regierende Bürgermeister Michael Müller hatte sich dazu entschlossen, Holm für untragbar zu erklären.
"Diese Entscheidung war längst überfällig", reagierte FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja auf die Entwicklung. "Dass der Regierende Bürgermeister so lange gebraucht hat, um sich zu diesem Schritt durchzuringen, offenbart einmal mehr die Führungsschwäche von Michael Müller", zweifelt er an der rot-roten Koalition.
FDP erinnert noch an eine weitere Personalie
Czaja erinnert noch an eine weitere Personalie: Dem Fall Böhning. "Denn diese Angelegenheit ist ja noch lange nicht ausgestanden. Was die Linken und Andrej Holm betrifft, so haben diese ihr wahres Gesicht gezeigt."