29.01.2014FDP-Verteidigungspolitiker Joachim Spatz hat die Vorwürfe der Opposition an Verteidigungsminister de Maizière (CDU) in Sachen Euro Hawk erneut zurückgewiesen. Dennoch müssten Konsequenzen aus den bekannt gewordenen Problemen gezogen werden.
"Bei Amtsantritt des Ministers waren 85 Prozent der Kosten bereits ausgegeben oder festgelegt", stellte Spatz in der Debatte zum Abschlussbericht des Euro-Hawk-Untersuchungsausschusses fest. Da SPD, Grüne und Linke entgegen der Erkenntnisse des Ausschusses weiter an ihrer Rücktrittsforderung gegenüber Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) festhalten, müsse man die Opposition zum Rücktritt auffordern, so der Obmann der FDP-Fraktion in dem Gremium. Der bei Amtsantritt des derzeitigen Ministers verbliebene Handlungsspielraum bei dem Drohnenprojekt sei "marginal" gewesen, fasste er zusammen. Die Untersuchung habe außerdem gezeigt, dass die für die Abwicklung zuständigen Beamten gegenüber dem Ressortchef stets behauptet hätten, dass die festgestellten Probleme lösbar seien.
Rot-Grün sei damals "mit großer Euphorie" in das Projekt gestartet und habe die Empfehlungen von Experten in den Wind geschlagen, die bereits in der Anfangsphase zwischen 2000 und 2002 auf mögliche Probleme aufmerksam gemacht hätten. So seien etwa vom damaligen Generalinspekteur der Bundeswehr empfohlene Prüfungen nicht umgesetzt worden. "Was ist geschehen zu Ihrer Zeit? Nichts ist geschehen", stellte Spatz in Richtung der Opposition klar. "Eines geht nicht: dass ausgerechnet Sie dem heutigen Minister vorwerfen, er hätte falsch gehandelt. Wenn Sie mit dem Finger auf de Maizière zeigen, zeigen mindestens drei Finger auf Sie zurück."
Der Liberale forderte zudem mehr Transparenz gegenüber dem Bundestag: Aus dem Ministerium müsse "regelmäßig und anlasslos" an den Verteidigungs- und den Haushaltsausschuss berichtet werden, damit die Abgeordneten ihrer Kontrollfunktion nachkommen könnten.
Reformkurs im Verteidigungsministerium fortsetzen
FDP-Verteidigungspolitiker Joachim Spatz hat die Vorwürfe der Opposition an Verteidigungsminister de Maizière (CDU) in Sachen Euro Hawk erneut zurückgewiesen. Dennoch müssten Konsequenzen aus den bekannt gewordenen Problemen gezogen werden.
"Bei Amtsantritt des Ministers waren 85 Prozent der Kosten bereits ausgegeben oder festgelegt", stellte Spatz in der Debatte zum Abschlussbericht des Euro-Hawk-Untersuchungsausschusses fest. Da SPD, Grüne und Linke entgegen der Erkenntnisse des Ausschusses weiter an ihrer Rücktrittsforderung gegenüber Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) festhalten, müsse man die Opposition zum Rücktritt auffordern, so der Obmann der FDP-Fraktion in dem Gremium. Der bei Amtsantritt des derzeitigen Ministers verbliebene Handlungsspielraum bei dem Drohnenprojekt sei "marginal" gewesen, fasste er zusammen. Die Untersuchung habe außerdem gezeigt, dass die für die Abwicklung zuständigen Beamten gegenüber dem Ressortchef stets behauptet hätten, dass die festgestellten Probleme lösbar seien.
Anfangsfehler beim Euro Hawk: Rot-Grün hat Prüfungen versäumt
Rot-Grün sei damals "mit großer Euphorie" in das Projekt gestartet und habe die Empfehlungen von Experten in den Wind geschlagen, die bereits in der Anfangsphase zwischen 2000 und 2002 auf mögliche Probleme aufmerksam gemacht hätten. So seien etwa vom damaligen Generalinspekteur der Bundeswehr empfohlene Prüfungen nicht umgesetzt worden. "Was ist geschehen zu Ihrer Zeit? Nichts ist geschehen", stellte Spatz in Richtung der Opposition klar. "Eines geht nicht: dass ausgerechnet Sie dem heutigen Minister vorwerfen, er hätte falsch gehandelt. Wenn Sie mit dem Finger auf de Maizière zeigen, zeigen mindestens drei Finger auf Sie zurück."
Mehr Transparenz und Kontrolle bei Rüstungsprojekten
Der liberale Verteidigungspolitiker sprach sich in seiner Rede dafür aus, die vom Amtsinhaber eingeleiteten Reformen fortzusetzen. So müsse auch dem Eindruck entgegengewirkt werden, dass sich Rüstungsprojekte im Verteidigungsministerium verselbständigen. Spatz nannte die Optimierung von Beschaffungsprojekten, stärkere Projektkontrolle, verbesserte Kommunikation unter den Abteilungen sowie "eine andere Kultur, die zulässt, dass nicht nur positive Meldungen nach oben weitergegeben werden".
Der Liberale forderte zudem mehr Transparenz gegenüber dem Bundestag: Aus dem Ministerium müsse "regelmäßig und anlasslos" an den Verteidigungs- und den Haushaltsausschuss berichtet werden, damit die Abgeordneten ihrer Kontrollfunktion nachkommen könnten.
Mehr zum Thema