03.03.2013Am Mittwoch reiste der Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) für drei Tage nach Spanien und Portugal, um sich mit den Chefdiplomaten der beiden Länder über Reformfortschritte zur Krisenbewältigung auszutauschen. Zugleich zollte er beiden EU-Partnern Respekt für ihre Reformbemühungen und ermunterte sie, den eingeschlagenen Kurs fortzusetzen. Er zeigte sich überzeugt, dass beide Länder gestärkt aus der Krise hervorgehen werden.
Westerwelle sprach dem „Reformwillen der spanischen Regierung" und der „Entschlossenheit der Spanier, sich mit harter Arbeit aus dieser schwierigen Krise herauszuarbeiten“ im Gespräch mit Spaniens Außenminister José Manuel Garciá-Margallo seinen tiefen Respekt aus. „Wir möchten aus deutscher Sicht ausdrücklich noch einmal die Anerkennung zum Ausdruck bringen für das, was Spanien derzeit schultert und leistet.“ Er wolle dies ausdrücklich sagen, "weil das Wort der Anerkennung und auch des Dankes leider manchmal in den öffentlichen Debatten zu kurz kommt".
Zur Überwindung der Schuldenkrise sind laut Westerwelle drei Dinge nötig: Konsolidierung, Solidarität und Reformen für mehr Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum. Ein entscheidender Wachstumsimpuls wird durch Investitionen in Forschung und Ausbildung gesetzt.
Eines der Projekte, die hierzu ihren Beitrag leisten werden, ist die Deutsche Schule in Madrid, deren Grundstein der Bundesaußenminister am Donnerstag legte. Für mehr als 50 Millionen Euro wird dort eine der größten deutschen Auslandsschulen entstehen. Der Unterricht für die annähernd 1.500 Schüler beginnt nach Fertigstellung im April 2015. Die gemeinsame deutsch-spanische Grundsteinlegung für den Neubau der Deutschen Schule Madrid sei außerdem „ein Zeichen, dass wir das Band der Kultur und Bildung zwischen unseren Ländern noch enger knüpfen wollen“, betonte Westerwelle.
Nachmittags ging es dann weiter nach Portugal. Das Land ist einer der Euro-Krisenstaaten und hatte sich im Mai 2011 von Europäischer Union (EU) und Internationalem Währungsfonds (IWF) einen Hilfskredit in Höhe von 78 Milliarden Euro besorgt. Dafür hatte sich Lissabon zu einem strikten Sparkurs sowie zu Reformen zur Haushaltssanierung und der Ankurbelung der Wirtschaft verpflichtet.
Westerwelle nahm in der Hauptstadt Lissabon am ersten Deutsch-Portugiesischen Forum teil, mit dem der Austausch zwischen den beiden Ländern verstärkt werden soll. Der Liberale beglückwünschte die Regierung in Lissabon, die Mitte der Woche erstmals seit dem Vertrauensverlust der Kreditgeber vor zwei Jahren wieder Staatsanleihen mit mittlerer Laufzeit begeben konnte. Für Westerwelle ist das ein Indiz, dass das Land "erstmals seit Jahren Licht am Ende des Tunnels“ sieht und sich die Reformanstrengungen auszuzahlen beginnen.
Portugal und Spanien auf richtigem Kurs
Am Mittwoch reiste der Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) für drei Tage nach Spanien und Portugal, um sich mit den Chefdiplomaten der beiden Länder über Reformfortschritte zur Krisenbewältigung auszutauschen. Zugleich zollte er beiden EU-Partnern Respekt für ihre Reformbemühungen und ermunterte sie, den eingeschlagenen Kurs fortzusetzen. Er zeigte sich überzeugt, dass beide Länder gestärkt aus der Krise hervorgehen werden.
Westerwelle sprach dem „Reformwillen der spanischen Regierung" und der „Entschlossenheit der Spanier, sich mit harter Arbeit aus dieser schwierigen Krise herauszuarbeiten“ im Gespräch mit Spaniens Außenminister José Manuel Garciá-Margallo seinen tiefen Respekt aus. „Wir möchten aus deutscher Sicht ausdrücklich noch einmal die Anerkennung zum Ausdruck bringen für das, was Spanien derzeit schultert und leistet.“ Er wolle dies ausdrücklich sagen, "weil das Wort der Anerkennung und auch des Dankes leider manchmal in den öffentlichen Debatten zu kurz kommt".
Spanien: Westerwelle legt Grundstein für neue Auslandsschule
Zur Überwindung der Schuldenkrise sind laut Westerwelle drei Dinge nötig: Konsolidierung, Solidarität und Reformen für mehr Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum. Ein entscheidender Wachstumsimpuls wird durch Investitionen in Forschung und Ausbildung gesetzt.
Eines der Projekte, die hierzu ihren Beitrag leisten werden, ist die Deutsche Schule in Madrid, deren Grundstein der Bundesaußenminister am Donnerstag legte. Für mehr als 50 Millionen Euro wird dort eine der größten deutschen Auslandsschulen entstehen. Der Unterricht für die annähernd 1.500 Schüler beginnt nach Fertigstellung im April 2015. Die gemeinsame deutsch-spanische Grundsteinlegung für den Neubau der Deutschen Schule Madrid sei außerdem „ein Zeichen, dass wir das Band der Kultur und Bildung zwischen unseren Ländern noch enger knüpfen wollen“, betonte Westerwelle.
Portugal: Endlich Licht am Tunnelende
Nachmittags ging es dann weiter nach Portugal. Das Land ist einer der Euro-Krisenstaaten und hatte sich im Mai 2011 von Europäischer Union (EU) und Internationalem Währungsfonds (IWF) einen Hilfskredit in Höhe von 78 Milliarden Euro besorgt. Dafür hatte sich Lissabon zu einem strikten Sparkurs sowie zu Reformen zur Haushaltssanierung und der Ankurbelung der Wirtschaft verpflichtet.
Westerwelle nahm in der Hauptstadt Lissabon am ersten Deutsch-Portugiesischen Forum teil, mit dem der Austausch zwischen den beiden Ländern verstärkt werden soll. Der Liberale beglückwünschte die Regierung in Lissabon, die Mitte der Woche erstmals seit dem Vertrauensverlust der Kreditgeber vor zwei Jahren wieder Staatsanleihen mit mittlerer Laufzeit begeben konnte. Für Westerwelle ist das ein Indiz, dass das Land "erstmals seit Jahren Licht am Ende des Tunnels“ sieht und sich die Reformanstrengungen auszuzahlen beginnen.