06.10.2017Traditionell wird die Legislaturperiode des Deutschen Bundestages vom Alterspräsidenten eröffnet. Am 24. Oktober wird Hermann Otto Solms diese Ehre zu Teil. Im Phoenix-Interview spricht Solms über seine Rolle. “Es ist ein Zufall, dass ich dieses Jahr das Amt des Alterspräsidenten übernehme“, sagt Solms. “Aber es ist eine große Ehre für mich“. Aufgrund der neuen Geschäftsordnung des Bundestages hat dieses Jahr zum ersten Mal der Abgeordnete mit den meisten Dienstjahren den Sitz des Präsidenten inne und nicht der Älteste selbst.
Eigentlich wäre Wolfgang Schäuble der dienstälteste Abgeordnete im Bundestag. Doch da der scheidende Finanzminister zur Wahl als neuer Bundestagspräsident antritt, geht das Amt an den zweitdienstältesten Abgeordneten über. Und das ist der FDP-Abgeordnete Hermann Otto Solms. Mit 76 Jahren möchte er es nochmal wissen: Er freut sich auf seine Rückkehr in den Bundestag. Jeder solle nach seinen eigenen Möglichkeiten und Kräften arbeiten, kommentiert Solms die Fragen zu seinem Alter. Zum zukünftigen Präsidium möchte er jedoch nicht gehören. Vielmehr reize ihn die Arbeit in der Fraktion für eine vorrausschauende Politik.
Als erfahrener Vizepräsident des Bundestages a.D. geht Solms mit dem Thema AFD gelassen um. Er empfiehlt dem zukünftigen Präsidium darauf zu achten, dass die Wortwahl eingehalten wird und dass die AFD zwar ihre Rechte erhält, aber auch ihre Pflichten erfülle. In diesem Sinne sei es auch selbstverständlich, dass ein Abgeordneter der AFD sich zur Wahl ins Präsidium stelle. “Die AFD ist gewählt und somit hat sie ein Vorschlagsrecht. Ob der Kandidat dann auch überzeugen kann und gewählt wird, ist dem persönlichen Urteil des Einzelnen überlassen“, befindet Solms.
In der medialen Diskussion über die Zuteilung von Ministerien rät Solms zu Rationalität: “Erst einmal werden wir Gespräche aufnehmen und Positionen klären. Und bevor Ämter und Posten vergeben werden, müssen wir die notwendigen Kompromisse finden, die eine Koalition überhaupt möglich machen.“ Der Ältestenrat hatte am Mittwoch das Amt an Solms vergeben. Marco Buschmann, Geschäftsführer der FDP, ist sich sicher, dass der ehemalige Bundestags-Vize Solms seine Sache mit "all seiner Erfahrung und Souveränität hervorragend machen" wird.
Politik mit Voraussicht
Traditionell wird die Legislaturperiode des Deutschen Bundestages vom Alterspräsidenten eröffnet. Am 24. Oktober wird Hermann Otto Solms diese Ehre zu Teil. Im Phoenix-Interview spricht Solms über seine Rolle. “Es ist ein Zufall, dass ich dieses Jahr das Amt des Alterspräsidenten übernehme“, sagt Solms. “Aber es ist eine große Ehre für mich“. Aufgrund der neuen Geschäftsordnung des Bundestages hat dieses Jahr zum ersten Mal der Abgeordnete mit den meisten Dienstjahren den Sitz des Präsidenten inne und nicht der Älteste selbst.
Eigentlich wäre Wolfgang Schäuble der dienstälteste Abgeordnete im Bundestag. Doch da der scheidende Finanzminister zur Wahl als neuer Bundestagspräsident antritt, geht das Amt an den zweitdienstältesten Abgeordneten über. Und das ist der FDP-Abgeordnete Hermann Otto Solms. Mit 76 Jahren möchte er es nochmal wissen: Er freut sich auf seine Rückkehr in den Bundestag. Jeder solle nach seinen eigenen Möglichkeiten und Kräften arbeiten, kommentiert Solms die Fragen zu seinem Alter. Zum zukünftigen Präsidium möchte er jedoch nicht gehören. Vielmehr reize ihn die Arbeit in der Fraktion für eine vorrausschauende Politik.
Als erfahrener Vizepräsident des Bundestages a.D. geht Solms mit dem Thema AFD gelassen um. Er empfiehlt dem zukünftigen Präsidium darauf zu achten, dass die Wortwahl eingehalten wird und dass die AFD zwar ihre Rechte erhält, aber auch ihre Pflichten erfülle. In diesem Sinne sei es auch selbstverständlich, dass ein Abgeordneter der AFD sich zur Wahl ins Präsidium stelle. “Die AFD ist gewählt und somit hat sie ein Vorschlagsrecht. Ob der Kandidat dann auch überzeugen kann und gewählt wird, ist dem persönlichen Urteil des Einzelnen überlassen“, befindet Solms.
Hermann Otto Solms zum Amtsantritt als Alterspräsident
In der medialen Diskussion über die Zuteilung von Ministerien rät Solms zu Rationalität: “Erst einmal werden wir Gespräche aufnehmen und Positionen klären. Und bevor Ämter und Posten vergeben werden, müssen wir die notwendigen Kompromisse finden, die eine Koalition überhaupt möglich machen.“ Der Ältestenrat hatte am Mittwoch das Amt an Solms vergeben. Marco Buschmann, Geschäftsführer der FDP, ist sich sicher, dass der ehemalige Bundestags-Vize Solms seine Sache mit "all seiner Erfahrung und Souveränität hervorragend machen" wird.