PILTZ: FDP gratuliert dem Deutschen Städtetag zu seinem

BERLIN. Zum 100-jährigen Jubiläum des Deutschen Städtetages erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Gisela PILTZ:

Das 100-jährige Bestehen des Deutschen Städtetages ist eine Erfolgsgeschichte, zu der die FDP-Bundestagsfraktion ihre Glückwünsche übersendet. Mit seiner Gründung im Jahre 1905 in Berlin sollte die Kommunale Selbstverwaltung der Städte gestärkt und eine angemessene Interessenvertretung gefunden werden. Heute, hundert Jahre später, ist viel erreicht worden. Die Kommunale Selbstverwaltung ist als institutionelle Garantie in der deutschen Verfassung verankert. Damit wird ihr hoher Stellenwert in unserem Verfassungsgefüge deutlich.
Doch nach wie vor gibt es Bestrebungen, die Kommunen in ihrer institutionellen Handlungsfähigkeit zu beschneiden. Sei es durch eine immer stärker zunehmende Übertragung von Aufgaben durch den Bund an die Städte, Landkreise und Gemeinden oder durch die schlechte finanzielle Ausstattung vieler Kommunen. Die Kommunalkredite haben bereits im vergangenen Jahr den Rekordschuldenstand von über 20 Milliarden Euro erreicht und nehmen damit den Kommunen die Möglichkeit, gestaltungsfähig zu sein. Angesichts dieser dramatischen Zahlen bleibt ein beharrliches Engagement des Kommunalverbandes dringend notwendig.
Die Aufgaben des Deutschen Städtetages sind und bleiben vielfältig. Als Anwalt der Kommunen leisten sie einen wesentlichen Beitrag für die Interessen der Städte, Landkreise und Gemeinden. Für diesen Einsatz möchte ich dem Verband danken und wünsche ihm für die nächsten Jahre viel Erfolg.

Knut Steinhäuser
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