PIEPER: SPD führt Rambo-Wahlkampf

FDP-Sprecher MARTIN KOTHÉ teilt mit:

Berlin. FDP-Generalsekretärin CORNELIA PIEPER hat sich am Mittwoch mit einem Brief an SPD-Generalsekretär OLAF SCHOLZ gewandt, in dem es um den Wahlkampfstil der Sozialdemokraten geht. Eine Antwort steht bisher aus. PIEPER erklärt heute dazu: "Wenn die SPD kein Wort der Entschuldigung für ihren rüden Umgang im Wahlkampf findet, lässt sie ihre Furcht vor dem Wähler erkennen. Diese Sorge ist erklärbar, ein solcher Rambo-Wahlkampf nicht."

PIEPERs Brief hatte folgenden Wortlaut:

"Sehr geehrter Herr Scholz,

aus der Presse und dann auch aus der FDP-Ratsfraktion in Hannover habe ich erfahren, dass dort Wahlplakate der FDP entfernt und durch SPD-Plakate ersetzt worden sind. Der daraufhin zur Rede gestellte Mitarbeiter einer Plakatierungsfirma verwies auf eine offizielle Veranlassung aus dem SPD-Unterbezirk Hannover-Land (siehe Schilderung des Sachverhalts in der Anlage). Wir waren solche Methoden bislang eher von den Anhängern der PDS in Berlin gewohnt.

Sie wissen wie ich, dass ein solcher Stil im Umgang mit dem politischen Konkurrenten nicht den weiteren Verlauf des Wahlkampfs bestimmen sollte. Ich bitte Sie, dafür Sorge zu tragen, dass sich die Gliederungen Ihrer Partei daran halten.

Und im Übrigen will ich annehmen, dass uns in diesem einen Fall sogar die Grünen unterstützen würden, wenn die SPD nun wirklich Anspruch auf Deutschlands Bäume erheben sollte. Vielleicht ist der Vorfall aber auch nur einer gewissen SPD-Nervosität geschuldet, wofür ich hier Verständnis äußern möchte.

Mit freundlichen kollegialen Grüßen

Cornelia Pieper"