PIEPER: Folter und Polizeiwillkür in der Türkei müssen ein Ende haben!

FDP-Sprecher MARTIN KOTHÉ teilt mit:

Berlin. FDP-Generalsekretärin CORNELIA PIEPER erklärt zum Tode einer türkischen Strafgefangenen:

"Der selbst gewählte Tod der türkischen Hungerstreikenden weist uns erneut darauf hin, wie weit die Türkei noch entfernt ist von einem liberalen Rechtsstaat, der zu unserem Europa passt. Wir erwarten von der neuen türkischen Regierung, dass sie entschieden vorgeht gegen Folter und Polizeiwillkür in den Gefängnissen.

Mehr als 100 Menschen sind in den vergangenen beiden Jahren bei Protesten gegen die herrschenden Haftbedingungen umgekommen, und noch immer stellen sich die politisch Verantwortlichen taub. Die jüngsten Beschlüsse des Kopenhagener EU-Gipfels werden in Ankara hoffentlich so verstanden, dass diese Zustände sofort ein Ende haben müssen."