PIEPER: Ein Konzept mit vielen Hintertürchen
BERLIN. Zur Entscheidung der Bundesregierung, vier Großgeräte für die Grundlagenforschung langfristig zu fördern, erklärt die for-schungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Cornelia PIEPER:
Die geplanten langfristigen Investitionen für vier Großforschungsgeräte in Deutschland in Höhe von etwa 1,6 Milliarden Euro stehen, wie so manch andere von der Bundesregierung angekündigte Projekte, auf tönernen Füßen.
Zum einen müssen die geplanten Investitionen in den Bundeshaushalt aufgenommen und die entsprechenden Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre ausgewiesen werden. Frau Bulmahn stellt den Einsatz der deutschen Forschungsmittel allerdings unter den Vorbehalt einer europäischen und internationalen Kooperation und Finanzierung.
Zum anderen stützt sich die Bundesforschungsministerin auf Empfehlungen des Wissenschaftrates, der die Projekte für neun Großforschungsgeräte zu beurteilen hatte. Mit der heutigen Entscheidung für nur vier Projekte bleibt völlig offen, ob und wie sich die Bundesregierung z.B. zu Projekten wie dem TESLA-Linearcollider und der Europäische Spallationsquelle (ESS) künftig positionieren wird.
Ich freue mich für das Forschungszentrum Rossendorf, dass nun bei Dresden mit dem Bau eines neuen Labors für höchste Magnetfelder beginnen kann und für die Gesellschaft für Schwerionenforschung (GSI), die sich zu einem führenden europäischen physikalischen Kompetenzzentrum entwickeln wird.
Ich freue mich auch sehr für das Forschungszentrum DESY in Hamburg, das einen großartigen Erfolg für den TESLA-Röntgenlaser erzielt hat. Das DESY kann nun seine international eingebetteten Forschungsarbeiten weiterführen. Das ermöglicht einen deutschen Beitrag an einem globalen Projekt TESLA-Linearcollider.
Auf keinen Fall dürfen jedoch die Anträge von Bundesländern, die das ESS-Projekt fördern und mit finanzieren wollen, mit dem heutigen Tag chancenlos bleiben.
So haben auch die Landesregierungen Sachsens und Sachsen-Anhalts entscheidende Weichenstellungen für die Finanzierung dieser Großgeräte bereits vorgenommen. Mit diesem Projekt wird ein größeres Engagement der Helmholtz-Gemeinschaft erreicht und der Strukturschwäche in Mitteldeutschland entgegengetreten.
Die heutige Entscheidung entlässt die Bundesregierung keinesfalls aus ihrer Verantwortung für den Forschungsstandort Deutschland. Er darf gegenüber den USA und Japan nicht ins Hintertreffen geraten.
Bettina Lauer, Tel. (030) 227 54618, pressestelle@fdp-bundestag.de