PIEPER: In Deutschland läuten die Totenglöckchen für die Europäische Neutronenspallationsquelle (ESS)

BERLIN. Zum Ausstieg des BMBF aus dem Projekt Europäische Neutronenspallationsquelle (ESS) erklärt die forschungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Cornelia PIEPER:

Die Tinte unter der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs beim BMBF, Christoph Matschie, auf meine Anfrage zur Zukunft der ESS in Deutschland ist noch nicht trocken, schon meldet sich sein Unterabteilungsleiter im Bundesforschungsministerium in Brüssel zu Wort und erklärt gegenüber Forschungskommissar Busquin, dass sich Deutschland nicht um den Standort für die ESS bewerben wird. Christoph Matschie dagegen erklärt mir, dass die Überlegung der Bundesregierung zu ESS noch nicht abgeschlossen seien. Ministerin Edelgard Bulmahn scheint von all diesen Äußerungen nichts zu wissen. Sie möchte erst in der nächsten Woche ihre Entscheidung fällen.
Völlig ignoriert wird von der Bundesregierung offensichtlich die Tatsache, dass die Landesregierungen von Sachsen-Anhalt und Sachsen bis heute für das ESS-Projekt kämpfen und auch Vorschläge für eine mögliche Kofinanzierung des Projekts in Mitteldeutschland erarbeiten. Die Bundesregierung jedenfalls hat bislang keine Gespräche mit den antragstellenden Bundesländern, wozu auch Nordrhein-Westfalen gehört, geführt.
Das Aus für ESS ist nicht nur ein Rückschlag für die deutsche Spitzenforschung, sondern zugleich auch eine verspielte Chance für den Aufbau Ost, denn von einem solchen Großgerät würden wesentliche Impulse für die Ansiedlung von Wissenschaftlern, Wirtschaftsprojekten und damit für Arbeitsplätze ausgehen.
In Mitteldeutschland kommt derzeit nur ein Wissenschaftler auf tausend Einwohner. Im Westen sind es vier! Ohne den Forschungsstandard der neuen Länder zu stärken, kann es keinen selbsttragenden Aufschwung geben.

Bettina Lauer - Telefon 0 30/2 27-5 57 36 - pressestelle@fdp-bundestag.de