07.04.2014EU-Währungskommissar Olli Rehn hat Russland vor einer Rezession wegen der Krise in der Ukraine gewarnt. Rehn sagte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, er sehe diese Gefahr schon in diesem Jahr. Über Putins Motive macht er sich seine eigenen Gedanken: „Erkennbar ist jedoch die Absicht Präsident Putins, Herr in einer Eurasischen Union zu sein, in einem Raum, den man vor Jahren „Near abroad“ nannte“, so der Spitzenkandidat der Liberalen im Europawahlkampf.
Die Lage in der Ostukraine blieb auch am Montag angespannt und erinnert zunehmend an die Situation auf der Krim vor deren Angliederung an Russland. Die Bundesregierung rief Putin zur Einhaltung des zugesagten Teilabzugs seiner Truppen auf. Dies habe der russische Präsident Wladimir Putin in einem Telefonat der Kanzlerin versprochen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Das russische Verhalten sei enttäuschend.
EU-Kommissar Olli Rehn erwartet vor diesem Hintergrund eine Art neuer Eiszeit im Verhältnis mit Russland. Er warnte Russland vor den Folgen der Ukraine-Krise. "Sollte sich die Krise verschärfen, fällt Russland in diesem und im nächsten Jahr in die Rezession", sagte Rehn der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Wie bereits Bundeskanzlerin Angela Merkel schloss Rehn Wirtschaftssanktionen nicht aus.
Letztlich hänge dies aber von Russland ab. „Wenn in Russland die Lage nicht weiter eskaliert, brauchen wir auch unsere Sanktionen nicht auszuweiten.“ Rehn forderte die Europäer zur Geschlossenheit bei ihrer Haltung in diesem Konflikt auf. „Im Angesicht der gegenwärtigen Krise müssen wir zusammenhalten, und das können wir nur, wenn wir auch im Inneren vereint sind“, sagte er.
Die Ukraine sollte auf den Weg zu einer EU-Mitgliedschaft gesetzt werden. Eine nahe Mitgliedschaft sieht Rehn allerdings nicht. „Wir brauchen einen realistischeren Ansatz. Wir sollten zu unserem Assoziations- und Freihandelsabkommen stehen.“
Mit Blick auf die Europawahlen sagte der Spitzenkandidat der Liberalen im Europawahlkampf: „Meine Sicht der Dinge ist klar: Die EU muss sich auf die Kernthemen Europas konzentrieren: auf Frieden und Sicherheit, auf nachhaltiges Wachstum. Überregulierung müssen wir vermeiden.“ Rehn will damit den Populisten begegnen, für die „Europa“ der Hauptschuldige für wirtschaftliche und soziale Probleme ist: „Um diesem Populismus zu begegnen, müssen wir eine ernsthafte Debatte über ein Europa führen, das funktioniert und der wirtschaftlichen Erholung dient.“
Olli Rehn über Russland und die Europawahlen
EU-Währungskommissar Olli Rehn hat Russland vor einer Rezession wegen der Krise in der Ukraine gewarnt. Rehn sagte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, er sehe diese Gefahr schon in diesem Jahr. Über Putins Motive macht er sich seine eigenen Gedanken: „Erkennbar ist jedoch die Absicht Präsident Putins, Herr in einer Eurasischen Union zu sein, in einem Raum, den man vor Jahren „Near abroad“ nannte“, so der Spitzenkandidat der Liberalen im Europawahlkampf.
Die Lage in der Ostukraine blieb auch am Montag angespannt und erinnert zunehmend an die Situation auf der Krim vor deren Angliederung an Russland. Die Bundesregierung rief Putin zur Einhaltung des zugesagten Teilabzugs seiner Truppen auf. Dies habe der russische Präsident Wladimir Putin in einem Telefonat der Kanzlerin versprochen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Das russische Verhalten sei enttäuschend.
EU-Kommissar Olli Rehn erwartet vor diesem Hintergrund eine Art neuer Eiszeit im Verhältnis mit Russland. Er warnte Russland vor den Folgen der Ukraine-Krise. "Sollte sich die Krise verschärfen, fällt Russland in diesem und im nächsten Jahr in die Rezession", sagte Rehn der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Wie bereits Bundeskanzlerin Angela Merkel schloss Rehn Wirtschaftssanktionen nicht aus.
Rehn fordert die EU zu Geschlossenheit auf
Letztlich hänge dies aber von Russland ab. „Wenn in Russland die Lage nicht weiter eskaliert, brauchen wir auch unsere Sanktionen nicht auszuweiten.“ Rehn forderte die Europäer zur Geschlossenheit bei ihrer Haltung in diesem Konflikt auf. „Im Angesicht der gegenwärtigen Krise müssen wir zusammenhalten, und das können wir nur, wenn wir auch im Inneren vereint sind“, sagte er.
Die Ukraine sollte auf den Weg zu einer EU-Mitgliedschaft gesetzt werden. Eine nahe Mitgliedschaft sieht Rehn allerdings nicht. „Wir brauchen einen realistischeren Ansatz. Wir sollten zu unserem Assoziations- und Freihandelsabkommen stehen.“
EU muss sich auf die Kernthemen Europas konzentrieren
Mit Blick auf die Europawahlen sagte der Spitzenkandidat der Liberalen im Europawahlkampf: „Meine Sicht der Dinge ist klar: Die EU muss sich auf die Kernthemen Europas konzentrieren: auf Frieden und Sicherheit, auf nachhaltiges Wachstum. Überregulierung müssen wir vermeiden.“ Rehn will damit den Populisten begegnen, für die „Europa“ der Hauptschuldige für wirtschaftliche und soziale Probleme ist: „Um diesem Populismus zu begegnen, müssen wir eine ernsthafte Debatte über ein Europa führen, das funktioniert und der wirtschaftlichen Erholung dient.“