18.06.2013Nach der Wahl im Iran erwartet Außenminister Guido Westerwelle, dass der Nuklearkonflikt zeitnah gelöst wird.
Die Wähler im Iran hätten „in großer Klarheit“ ihre Stimme für Hassan Rohani abgegeben, so Westerwelle. Rohani habe damit „ein klares Mandat und eine große Verantwortung gegenüber den Menschen in Iran, die ihm ihr Vertrauen geschenkt haben, und vor der Welt“. Er setze darauf, dass der neue Präsident diese Verantwortung im Sinne der Besonnenheit und Hoffnung wahrnehmen werde, für die er in seinem Wahlkampf geworben hat, so Westerwelle.
„Wir werden genau beobachten, ob sich nach dieser Wahl durch Veränderungen in Iran neue Chancen nach innen wie nach außen eröffnen“, erklärte Westerwelle. Die Bundesregierung erwarte, dass die iranische Führung mit dem neuen Präsidenten das Ihre leistet, „damit ohne weitere Verzögerungen eine substanzielle Lösung des Nuklearkonflikts auf diplomatischem Weg erreicht werden kann“. Ebenso wichtig und notwendig sei es, dass der Iran seine Verpflichtungen zum Schutz der Menschenrechte einhält und sich um eine konstruktive Rolle in der Region bemüht.
Mit Hassan Rohani habe der moderateste der vom Wächterrat zugelassenen Kandidaten die Wahl gewonnen, sagte FDP-Außenpolitiker Bijan Djir-Sarai. Rohani sei zwar kein Reformer, dennoch gebe es Grund zu „vorsichtigem Optimismus“. Er erwarte positive Veränderungen im Umgang mit Menschenrechten sowie einen neuen Dialog über das iranische Atomprogramm, so Djir-Sarai.
Das Ergebnis sei überraschend deutlich, so der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Außenpolitik der FDP-Fraktion. Rohani müsse jetzt durch konkrete Handlungen zeigen, dass er seinem Ruf gerecht werde. „Es besteht die Hoffnung, dass die internationalen Beziehungen besser werden als in den vergangenen acht Jahren“, so Djir-Sarai. Rohani könne aktiv dazu beitragen, dass die Konflikte zwischen dem Iran und dem Westen sich beruhigen oder legen werden, sagte der Außenpolitiker im „Deutschlandfunk“-Interview.
Es bleibe abzuwarten, wie Präsident Rohani sich gegenüber den ultra-konservativen Machtstrukturen im Land durchsetzen wird. „Große Reformen werden auch in naher Zukunft nicht möglich sein, da die Prinzipalisten diese weiter verhindern werden“, erklärte der FDP-Politiker.
Nuklearkonflikt auf diplomatischem Weg lösen
Nach der Wahl im Iran erwartet Außenminister Guido Westerwelle, dass der Nuklearkonflikt zeitnah gelöst wird.
Die Wähler im Iran hätten „in großer Klarheit“ ihre Stimme für Hassan Rohani abgegeben, so Westerwelle. Rohani habe damit „ein klares Mandat und eine große Verantwortung gegenüber den Menschen in Iran, die ihm ihr Vertrauen geschenkt haben, und vor der Welt“. Er setze darauf, dass der neue Präsident diese Verantwortung im Sinne der Besonnenheit und Hoffnung wahrnehmen werde, für die er in seinem Wahlkampf geworben hat, so Westerwelle.
„Wir werden genau beobachten, ob sich nach dieser Wahl durch Veränderungen in Iran neue Chancen nach innen wie nach außen eröffnen“, erklärte Westerwelle. Die Bundesregierung erwarte, dass die iranische Führung mit dem neuen Präsidenten das Ihre leistet, „damit ohne weitere Verzögerungen eine substanzielle Lösung des Nuklearkonflikts auf diplomatischem Weg erreicht werden kann“. Ebenso wichtig und notwendig sei es, dass der Iran seine Verpflichtungen zum Schutz der Menschenrechte einhält und sich um eine konstruktive Rolle in der Region bemüht.
Djir-Sarai: Wahlergebnis ist Anlass zu vorsichtigem Optimismus
Mit Hassan Rohani habe der moderateste der vom Wächterrat zugelassenen Kandidaten die Wahl gewonnen, sagte FDP-Außenpolitiker Bijan Djir-Sarai. Rohani sei zwar kein Reformer, dennoch gebe es Grund zu „vorsichtigem Optimismus“. Er erwarte positive Veränderungen im Umgang mit Menschenrechten sowie einen neuen Dialog über das iranische Atomprogramm, so Djir-Sarai.
Das Ergebnis sei überraschend deutlich, so der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Außenpolitik der FDP-Fraktion. Rohani müsse jetzt durch konkrete Handlungen zeigen, dass er seinem Ruf gerecht werde. „Es besteht die Hoffnung, dass die internationalen Beziehungen besser werden als in den vergangenen acht Jahren“, so Djir-Sarai. Rohani könne aktiv dazu beitragen, dass die Konflikte zwischen dem Iran und dem Westen sich beruhigen oder legen werden, sagte der Außenpolitiker im „Deutschlandfunk“-Interview.
Es bleibe abzuwarten, wie Präsident Rohani sich gegenüber den ultra-konservativen Machtstrukturen im Land durchsetzen wird. „Große Reformen werden auch in naher Zukunft nicht möglich sein, da die Prinzipalisten diese weiter verhindern werden“, erklärte der FDP-Politiker.
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