21.04.2016NRW steckt unter Rot-Grün in einer Wirtschaftskrise. Bei der Wirtschaftskraft der Regionen schneidet Nordrhein-Westfalen miserabel ab, die Industrieproduktion ist im vergangenen Jahr gesunken. Beim Wirtschaftswachstum weist NRW als einziges Bundesland ein Nullwachstum auf. Die Landesregierung beschwichtigt und weist jede Verantwortung von sich. Diese zukunftsgefährdende Entwicklung und die Konzeptlosigkeit der Landesregierung war am Donnerstag Thema einer Aktuellen Stunde. FDP-Fraktionschef Christian Lindner nutzte sie einmal mehr zum Rundumschlag.
Die schwache wirtschaftliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen ist aus seiner Sicht ein Offenbarungseid für die rot-grüne Landesregierung. Lindner warf Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) vor, eigenes Versagen mit Strukturwandel erklären zu wollen. Sogar das Saarland und die ostdeutschen Länder hätten trotz Strukturwandels Wachstum erzielt, argumentierte Lindner. Die Industrieproduktion an Rhein und Ruhr hingegen sank um 2,1 Prozent. "Unter Rot-Grün wird NRW ärmer, ungerechter und perspektivloser", bemängelte er.
Der Landesregierung warf der FDP-Fraktionsvorsitzende eine verfehlte Wirtschaftspolitik vor. Rot-Grün schaffe zusätzliche Wachstumshemmnisse und lege dem Mittelstand mit zunehmender Bürokratie Fesseln an. „Es müsste dringlichste Aufgabe einer Regierung sein, diesen negativen Trend zu stoppen und umzukehren.“
Die Stärkung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit müsste das „politische Großvorhaben“ der Regierung sein, damit in allen anderen Bereichen wieder Verbesserungen erzielt werden könnten. Stattdessen herrsche in NRW nicht nur Nullwachstum, sondern die Regierung habe auch Null Ideen.
Christian Lindner betonte, dass wachsender Wohlstand nur mit einer prosperierenden Wirtschaft möglich ist. Er warnte, dass ohne Wachstum die Zukunftschancen der Bürger geringer und der soziale Aufstieg erheblich schwieriger werden. Bei Einkommen, Sicherheit von Arbeitsplätze oder Bildungschancen - in allen Bereichen fällt die Lebensqualität der Menschen hinter die anderer.
Lindner forderte einen Politikwechsel. NRW braucht aus Sicht der Freien Demokraten eine Investitions-, eine Technologie- und Innovations- sowie eine Bildungs- und Beschäftigungsoffensive.
NRW braucht eine wachstumsorientierte Politik
NRW steckt unter Rot-Grün in einer Wirtschaftskrise. Bei der Wirtschaftskraft der Regionen schneidet Nordrhein-Westfalen miserabel ab, die Industrieproduktion ist im vergangenen Jahr gesunken. Beim Wirtschaftswachstum weist NRW als einziges Bundesland ein Nullwachstum auf. Die Landesregierung beschwichtigt und weist jede Verantwortung von sich. Diese zukunftsgefährdende Entwicklung und die Konzeptlosigkeit der Landesregierung war am Donnerstag Thema einer Aktuellen Stunde. FDP-Fraktionschef Christian Lindner nutzte sie einmal mehr zum Rundumschlag.
Die schwache wirtschaftliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen ist aus seiner Sicht ein Offenbarungseid für die rot-grüne Landesregierung. Lindner warf Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) vor, eigenes Versagen mit Strukturwandel erklären zu wollen. Sogar das Saarland und die ostdeutschen Länder hätten trotz Strukturwandels Wachstum erzielt, argumentierte Lindner. Die Industrieproduktion an Rhein und Ruhr hingegen sank um 2,1 Prozent. "Unter Rot-Grün wird NRW ärmer, ungerechter und perspektivloser", bemängelte er.
Regierung hat auch Null Ideen
Der Landesregierung warf der FDP-Fraktionsvorsitzende eine verfehlte Wirtschaftspolitik vor. Rot-Grün schaffe zusätzliche Wachstumshemmnisse und lege dem Mittelstand mit zunehmender Bürokratie Fesseln an. „Es müsste dringlichste Aufgabe einer Regierung sein, diesen negativen Trend zu stoppen und umzukehren.“
Die Stärkung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit müsste das „politische Großvorhaben“ der Regierung sein, damit in allen anderen Bereichen wieder Verbesserungen erzielt werden könnten. Stattdessen herrsche in NRW nicht nur Nullwachstum, sondern die Regierung habe auch Null Ideen.
Lindner fordert einen Politikwechsel
Christian Lindner betonte, dass wachsender Wohlstand nur mit einer prosperierenden Wirtschaft möglich ist. Er warnte, dass ohne Wachstum die Zukunftschancen der Bürger geringer und der soziale Aufstieg erheblich schwieriger werden. Bei Einkommen, Sicherheit von Arbeitsplätze oder Bildungschancen - in allen Bereichen fällt die Lebensqualität der Menschen hinter die anderer.
Lindner forderte einen Politikwechsel. NRW braucht aus Sicht der Freien Demokraten eine Investitions-, eine Technologie- und Innovations- sowie eine Bildungs- und Beschäftigungsoffensive.