NIEBEL: Keine frohe Botschaft von Minister GLOS

FDP-Sprecher ROBERT VON RIMSCHA teilt mit:

Berlin. FDP-Generalsekretär DIRK NIEBEL erklärte zu der heutigen Konjunktur- und Arbeitsmarktprognose der Bundesregierung:

"Nach den Erläuterungen des Bundeswirtschaftsministers kommt nun mehr Aufschwung, aber auch mehr Arbeitslosigkeit als erwartet. Das ist alles andere als eine frohe Botschaft, aber wohl realistischer als die Verkündigungen zu Jahresbeginn.

Auch das nachgebesserte prognostizierte Wachstum ist - gemessen an den konkurrierenden Volkswirtschaften - schwach. Da rangiert Deutschland nach wie vor im hinteren Drittel. Und wie schon die Wirtschaftsinstitute weist nun auch Herr GLOS darauf hin, daß trotz des Wachstums und der hohen Auftragseingänge der Firmen keine stärkeren Impulse am Arbeitsmarkt, also keine deutlich höhere Beschäftigung, zu erwarten sind.

Es bleibt so, daß sich die Betriebe abwartend verhalten, zunächst auf Rationalisierung und Konsolidierung setzen und daß es eine magere Beschäftigungsbilanz 2006 geben wird. Die Unternehmen brauchen mehr Sicherheit und klare Perspektiven, die ihnen die derzeitige Politik von Schwarz-Rot nicht bietet.

Die FDP fordert unverändert deutlichere, mutigere Wachstumsimpulse von der Politik der Bundesregierung durch steuerliche Entlastung statt weiter steigende Belastung der Unternehmen und der Bürger. Wir brauchen im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit wirksame, auf dauerhafte Konsolidierung gerichtete Reformen der Sozialsysteme, klare Signale auf Flexibilisierung am Arbeitsmarkt und striktere Entbürokratisierung."