20.04.2013FDPAußenpolitik

Niebel-Interview für bild.de

Das FDP-Präsidiumsmitglied Bundesentwicklungsminister DIRK NIEBEL gab bild.de das folgende Interview. Die Fragen stellte HANNO KAUTZ:

Frage: Herr Niebel, was bedeutet der Truppenabzug aus Afghanistan für die Ortskräfte, die uns Deutschen geholfen haben? Sind die dann noch sicher?
NIEBEL: Zuerst mal: Die Entwicklungspolitik zieht nicht ab - wir bleiben engagiert vor Ort und beschäftigen weiter rund 1700 Ortskräfte! Unser Sicherheitssystem setzt auf Akzeptanz in der Bevölkerung und ist bewährt. Den Ortskräften anderer Träger helfen wir, einen neuen Job zu finden. Dafür richtet die Bundesregierung gerade eine Art Stellenbörse in Afghanistan ein.
Frage: Manche Ortskräfte fürchten trotzdem um Leib und Leben. Soll Deutschland seinen afghanischen Helfern Asyl garantieren?
NIEBEL: Nicht prinzipiell. Die Entscheidung, Asyl zu gewähren, hängt vom Einzelfall ab. Aber wenn tatsächlich Leib und Leben in Gefahr sind, greift natürlich das deutsche Asylrecht.
Frage: Es bleiben nicht nur Soldaten im Land, sondern auch mehr als 300 deutsche Entwicklungshelfer. Wie viel Schutz benötigen die?
NIEBEL: Mir wäre es am liebsten, wenn die Bundeswehr auch nach dem Kampfeinsatz die medizinische Betreuung und den Schutz unserer Leute vor Ort sicherstellt. Ich bin sicher, dass der Verteidigungsminister das bei der Aufstellung des Kontingents und den anstehenden Beratungen mit unseren internationalen Partnern berücksichtigt.
Frage: Hat sich der Afghanistan-Einsatz gelohnt?
NIEBEL: Ja. Beginn des Einsatzes lag Afghanistan in Trümmern, war in einem Zustand wie Deutschland nach dem 30-jährigen Krieg. Jetzt gibt es wieder bürgerliches Leben, die Chance auf Bildung, mehr Rechte für Frauen, eine deutlich bessere Infrastruktur. Es ist enorm viel passiert. Aber es ist noch viel zu tun. Deshalb bleiben wir.

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