NIEBEL-Interview für den "Südkurier"
Berlin. Das FDP-Präsidiumsmitglied, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit DIRK NIEBEL, gab dem "Südkurier" (Montag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte MARGIT HUFNAGEL:
Frage: Herr Niebel, der Parteitag hat Sie nicht mehr ins Präsidium gewählt. Sind Sie enttäuscht?
NIEBEL: Natürlich tritt man am, um zu gewinnen. Aber ich habe auch deshalb kandidiert, weil ich mich nicht wegducken wollte, sondern geradestehen. Ich bin ganz knapp hinter Gesundheitsminister Daniel Bahr gelandet - fast 26 Prozent in einem Dreier-Wahlgang sind ein recht ordentliches Ergebnis. Ich kann also erhobenen Hauptes rausgehen. Ich hätte mich weniger gut gefühlt, wenn ich nicht kandidiert hätte, so wie es mir viele empfohlen haben. So war es besser.
Frage: Wie kommt es, dass der Landesverband Baden-Württemberg so abgestraft wird?
NIEBEL: Ich glaube, mancher in der Partei hat offenbar außer Acht gelassen, wo Wahlen gewonnen werden: Ohne ein deutlich überdurchschnittliches Ergebnis in Baden-Württemberg wird es auch bundesweit schwierig bei der Wahl. Aber Sie können sicher sein: Ich kann kämpfen, das habe ich gezeigt. Und wenn ich etwas kann, dann ist das Wahlkampf. Wir haben in meiner Zeit als FDP-Generalsekretär keine einzige Wahl verloren.
Frage: Was bedeutet das für Ihren Landesverband Baden-Württemberg?
NIEBEL: Wir müssen jetzt erst recht zusammenhalten. Ich bin der Spitzenkandidat von Baden-Württemberg, ich bin Bezirksvorsitzender, ich bin der einzige Bundesminister aus Baden-Württemberg. Ich glaube, dass ich kandidiert habe, dass ich gestanden bin, hat Anerkennung hervorgerufen. Ich habe nicht das Gefühl, dass mein Landesverband mit mir unzufrieden ist, sondern eher über den Parteitag etwas weniger glücklich ist.
Frage: Bereuen Sie Ihre Aussage vom FDP-Dreikönigstreffen, als Sie Philipp Rösler mit deutlichen Worten kritisiert haben? Viele FDP-Mitglieder scheinen Ihnen das übelzunehmen.
NIEBEL: Nein, ich bin der festen Überzeugung, wenn es Defizite gibt, müssen sie besprochen werden. Und wenn es eine Möglichkeit gibt, Defizite abzubauen, indem man einen Diskussionsprozess - selbst wenn er schmerzhaft ist - anstößt, dann nützt das der Partei. Dass wir diesen Parteitag hatten, dass wir uns neu aufgestellt haben, dass es ein Team gibt, dass es einen Spitzenkandidaten gibt - all das wäre nicht gekommen, ohne die Diskussion von Dreikönig.
Frage: Hätten Sie sich vom Parteivorsitzenden gewünscht, dass er lenkend in die Personal-Debatte eingreift? Durch die Kampf-Kandidaturen wurde das Treffen erneut von diesen Querelen überlagert.
NIEBEL: Mir ist aus der Vergangenheit der FDP nicht bekannt, dass zwei Bundesminister - wie jetzt ich und Gesundheitsminister Daniel Bahr - gegeneinander kandidiert haben. Aber das ist vielleicht eine Frage von persönlichem Führungsstil.
Frage: Daniel Bahr hat seinen Hut erst kurz vor dem Parteitag in den Ring geworfen. Was wirft das für ein Licht auf Ihre Partei?
NIEBEL: Das einer lebendigen Partei. Und es zeigt, dass wir weit mehr Führungspersönlichkeiten haben, als uns mancher zutraut. Ich halte es für normal in einer demokratischen Partei, dass es Kandidaturen um den gleichen Posten gibt. Andere Parteien ändern ihre Satzung, um zusätzliche Posten für jeden Kandidaten zu schaffen.
Frage: Sie haben nicht den Eindruck, dass man Sie verhindern wollte?
NIEBEL: Und wenn es so gewesen wäre: Ich bin nicht versenkt worden, andere sind nicht brillant-strahlend herausgekommen. Und ich werde auch weiterhin am Präsidiumstisch sitzen, weil ich Bundesminister bin.
Frage: Sehen Sie eine Art Cliquenbildung rund um Philipp Rösler an der Parteispitze?
NIEBEL: Ich bin der Überzeugung, dass viele Menschen in der Partei auch gute Kontakte untereinander haben müssen. Ich würde das nicht als Cliquen bezeichnen.
Frage: Wie steht die FDP nach diesem Parteitag da?
NIEBEL: Stärker. Wir haben die Personalfragen beantwortet, das war das Ziel. Jetzt können wir uns um die Inhalte kümmern.