StiftungBrennpunkt

Neue Richtung für Sri Lanka

Wahlzettel
09.01.2015

Sri Lanka hat genug von Korruption und Menschenrechtsverletzungen – und wendet sich vom alten Präsidenten ab. Das offizielle Endergebnis der Präsidentschaftswahl liegt zwar noch nicht vor, aber der amtierende Präsident, Mahinda Rajapaksa, hat seine Niederlage eingestanden. Jetzt ist Herausforderer Maithripala Sirisena neuer Hoffnungsträger der Inselnation. Im Brennpunkt hebt Ruben Dieckhoff die besondere Bedeutung der Wahl hervor: Es ist das erste Mal, dass im Inselstaat ein zur Wiederwahl antretender Präsident nicht gewinnt.

Diese Entwicklung schien vor einigen Wochen noch unmöglich, erklärt der Südasien-Experte der Stiftung für die Freiheit. Doch die Opposition habe es geschafft, mit Sirisena einen gemeinsamen Gegenkandidaten ins Rennen zu schicken. "Er wurde unterstützt von der größten Oppositionspartei UNP (United National Party) und den tamilischen und muslimischen Minderheiten Sri Lankas", erklärt Dieckhoff. Einen großen Beitrag zum Wahlerfolg habe die Wechselstimmung in der Gesellschaft geleistet. Diese sei durch grassierende Korruption und Nepotismus sowie durch die miserable Lage der Menschenrechte und Pressefreiheit im Land ausgelöst worden.

Hoffnung für Zivilgesellschaft und nationale Versöhnung

Der Stiftungsexperte verweist darauf, dass Sirisena angekündigt habe, eine nationale Kommission zur Untersuchung der Vorwürfe möglicher Kriegsverbrechen während des Bürgerkriegs mit den Tamilen einzurichten. "Für die lokale Zivilgesellschaft und Journalisten ist die Wahl ein Hoffnungsschimmer. Der neue Präsident hatte im Wahlkampf davon gesprochen, Rechtstaatlichkeit und Demokratie zu stärken", so Dieckhoff. An diesen Worten werde sich Sirisena messen lassen müssen.

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