StiftungSicherheitspolitik

NATO-Partner demonstrieren Geschlossenheit

NATOBeim Treffen in Warschau ging es um Osteuropa und das Thema Terrorbekämpfung
13.07.2016

Am Wochenende fand der NATO-Gipfel in Warschau statt. Das Treffen wurde von den Bündnispartnern vor allem dafür genutzt, um Geschlossenheit zu zeigen und den Wert des Nordatlantikpakts zu unterstreichen, schätzt Håvard Sandvik ein. In einer Analyse für "freiheit.org" berichtet der europapolitische Referent der Stiftung für die Freiheit in Brüssel über die Ergebnisse der Gespräche.

"Über den NATO-Gipfel wird gesagt, das Wichtigste sei es, dass alle Staats- und Regierungschefs bis zum traditionellen Familienfoto blieben. Sie blieben alle", gibt Sandvik zu bedenken. Damit sendeten die Bündnispartner ein Signal der Geschlossenheit an Russland und ein Zeichen der Entschlossenheit an die IS-Terrormiliz. "Doch die Europäer müssen unter Beweis stellen, dass sie ihren finanziellen Beitrag für mehr Sicherheit auch tatsächlich und dauerhaft leisten. Sonst werden sich neue transatlantische Brüche auftun, gerade in Zeiten von US-Präsidentschaftswahlen", mahnt er.

Insbesondere Deutschland sehe sich bereits seit längerem mit der Erwartung von Seiten der Bündnispartner konfrontiert, seine Verteidigungsausgaben substantiell zu erhöhen, so Sandvik weiter. "Dass Deutschland die Führung einer Brigade in Litauen im Rahmen der Verstärkung der Nato-Präsenz in Osteuropa übernimmt und sich seit 2015 am Aufbau der Nato-Speerspitze beteiligt, bedeutet eine größere Rolle für Berlin im Bündnis", erläutert der Stiftungsexperte. "So nutzte die Bundesregierung den NATO-Gipfel, um zu zeigen, dass sie ihre Verpflichtungen ernst nimmt."

Im Süden was Neues

Nach dem Warschau-Treffen werde der Fokus der Verteidigungsallianz auf die südliche Nachbarschaft und den Kampf gegen den IS-Terror verlagert werden, prognostiziert Sandvik. "Das Bündnis wird sich auch künftig mehr am Kapazitätsaufbau in der Region beteiligen, vor allem wenn es darum geht, Partner wie Jordanien in die Lage zu versetzen, den IS zu bekämpfen." In den Anrainerstaaten des Mittelmeers werde die NATO darüber hinaus eine unterstützende Rolle bei der Grenzsicherung spielen.

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