11.12.2014Bei den Halbzeitwahlen in den USA (Midterm Elections) im November erlitten die Demokraten eine deutliche Niederlage. Bei der diesjährigen Transatlantik-Konferenz des Transatlantischen Dialogprogramms (TAD) der Stiftung für die Freiheit diskutieren die Beteiligten, welche Auswirkungen die Ergebnisse auf die Präsidentschaftswahl 2016 haben werden – und stellten fest, dass der scheinbare Sieg der Republikaner nicht unbedingt zum langfristigen Vorteil wird.
Die Wahlbeteiligung bei den Midterm Elections war die niedrigste seit 72 Jahren. "Durch die Selbstlähmung des Kongresses in den letzten zwei Jahren haben viele Amerikaner das Vertrauen in die Parlamentarier auf dem Capitol Hill verloren; frustriert und enttäuscht wenden sie sich von der Politik ab", erklärte Iris Froeba, TAD-Programmreferentin der Stiftung in der US-Hauptstadt. Diejenigen, die doch zur Wahlurne gingen, wollten in erster Linie ihrem Ärger Ausdruck verleihen – der weniger auf die demokratische Partei als auf den Präsidenten Barack Obama zielte.
Aus Sicht des Meinungsforschers Robert Moran könne das Wahlergebnis allerdings nicht als Sieg der Republikaner interpretiert werden. Die Wahlniederlage der Demokraten sei keine Überraschung, sondern habe vielmehr einem historischen Muster gefolgt: Fast ausnahmslos habe jeder Präsident seit 150 Jahren nach Antritt einer zweiten Amtszeit eine herbe Wahlniederlage bei den Midterm Elections einstecken müssen, so Moran.
Am Ende verloren die Demokraten 15 Sitze im Repräsentantenhaus und sieben Sitze im Senat. Damit haben die Republikaner die Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses und können Initiativen des Präsidenten blockieren und Gesetze verabschieden. Weil sie aber in der Verantwortung stehen, müssten sie nun ihre Blockadehaltung aufgeben und aktiv gestalten, um das Mandat der Wähler nicht zu verspielen. Wie viele Gesetze tatsächlich in die Praxis umgesetzt werden, sei fraglich; nur knapp jeder vierte Befragte in der von Moran durchgeführten Studie war optimistisch, dass sich etwas am politischen Stillstand in der Hauptstadt ändern werde.
Darüber hinaus hätten die Republikaner noch keine konkreten Präsidentschaftskandidaten, sondern ein diffuses Feld potentieller Bewerber; bei den Demokraten positioniere sich schon inoffiziell Hillary Clinton. Alle Beteiligten an der Diskussion waren sich einig, dass die Midterm Elections 2014 keine entscheidende Bedeutung für den Wahlausgang 2016 spielen würden.
Nach der Wahl ist vor der Wahl
Bei den Halbzeitwahlen in den USA (Midterm Elections) im November erlitten die Demokraten eine deutliche Niederlage. Bei der diesjährigen Transatlantik-Konferenz des Transatlantischen Dialogprogramms (TAD) der Stiftung für die Freiheit diskutieren die Beteiligten, welche Auswirkungen die Ergebnisse auf die Präsidentschaftswahl 2016 haben werden – und stellten fest, dass der scheinbare Sieg der Republikaner nicht unbedingt zum langfristigen Vorteil wird.
Die Wahlbeteiligung bei den Midterm Elections war die niedrigste seit 72 Jahren. "Durch die Selbstlähmung des Kongresses in den letzten zwei Jahren haben viele Amerikaner das Vertrauen in die Parlamentarier auf dem Capitol Hill verloren; frustriert und enttäuscht wenden sie sich von der Politik ab", erklärte Iris Froeba, TAD-Programmreferentin der Stiftung in der US-Hauptstadt. Diejenigen, die doch zur Wahlurne gingen, wollten in erster Linie ihrem Ärger Ausdruck verleihen – der weniger auf die demokratische Partei als auf den Präsidenten Barack Obama zielte.
Aus Sicht des Meinungsforschers Robert Moran könne das Wahlergebnis allerdings nicht als Sieg der Republikaner interpretiert werden. Die Wahlniederlage der Demokraten sei keine Überraschung, sondern habe vielmehr einem historischen Muster gefolgt: Fast ausnahmslos habe jeder Präsident seit 150 Jahren nach Antritt einer zweiten Amtszeit eine herbe Wahlniederlage bei den Midterm Elections einstecken müssen, so Moran.
Republikaner dürfen nicht nur blockieren
Am Ende verloren die Demokraten 15 Sitze im Repräsentantenhaus und sieben Sitze im Senat. Damit haben die Republikaner die Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses und können Initiativen des Präsidenten blockieren und Gesetze verabschieden. Weil sie aber in der Verantwortung stehen, müssten sie nun ihre Blockadehaltung aufgeben und aktiv gestalten, um das Mandat der Wähler nicht zu verspielen. Wie viele Gesetze tatsächlich in die Praxis umgesetzt werden, sei fraglich; nur knapp jeder vierte Befragte in der von Moran durchgeführten Studie war optimistisch, dass sich etwas am politischen Stillstand in der Hauptstadt ändern werde.
Darüber hinaus hätten die Republikaner noch keine konkreten Präsidentschaftskandidaten, sondern ein diffuses Feld potentieller Bewerber; bei den Demokraten positioniere sich schon inoffiziell Hillary Clinton. Alle Beteiligten an der Diskussion waren sich einig, dass die Midterm Elections 2014 keine entscheidende Bedeutung für den Wahlausgang 2016 spielen würden.