05.12.2014Bei den Parlamentswahlen in Moldau wurde die von Russland subventionierte Sozialistische Partei stärkste Kraft. Im Wahlkampf hatte sie aktiv mit einer Einbindung Moldaus in die russische Zollunion geworben. Dennoch konnten sich die proeuropäischen Parteien zu einer Allianz mit einfacher Mehrheit formen. Im Brennpunkt analysieren Daniel Kaddik, Projektleiter der Stiftung für die Freiheit in Osteuropa, und Raimar Wagner, Projektkoordinator für Rumänien und Moldau, die anstehenden Herausforderungen für das neue Bündnis.
Die Parteiführungen der Liberaldemokraten, der Demokraten und der Liberalen seien sichtlich von den starken Ergebnissen der Sozialisten und der extremistischen Nationalisten-Partei "Patria" geschockt, so die Stiftungsexperten im Bericht. Am Tag nach der Wahl hätten sich alle Parteichefs der proeuropäischen Kräfte beeilt, ihre alten Querelen für beendet zu erklären und eine neue Allianz für Europäische Integration (AEI) zu gründen. Dies ist allerdings der dritte Versucht der drei Akteure, eine solche Allianz zu bilden.
"Es wird keine einfache Aufgabe für die sich anbahnende fragile Koalition, den begonnen EU-Kurs fortzuführen", warnen Kaddik und Wagner. Die Wahlen zeigten, dass das Land zwischen Ost und West gespalten sei. "Die zukünftige AEI 3 steht nun einerseits vor der schwierigen Aufgabe, die massiven internen Spannungen in den Griff zu bekommen und so ihren knappen Vorsprung bis zu den Wahlen 2018 zu sichern. Eine erneute Krise oder gar eine erneute Spaltung würden schnell die Gefahr von Neuwahlen mit sich bringen", so die Stiftungsexperten.
Andererseits müsse die Allianz konkrete Ergebnisse liefern. "Während Korruption, Arbeitslosigkeit und die schwierige wirtschaftliche Lage die drängendsten Probleme des Landes sind, scheinen simple Heilsversprechen attraktiver denn je. Werden die Erwartungen an die Reformbereitschaft der AEI 3 und an die Vorteile der weiteren europäischen Integration nicht erfüllt, könnte das ohnehin knappe Stimmungsbild zugunsten der pro-russischen Parteien kippen", erklären Kaddik und Wagner.
Moldau knapp auf proeuropäischem Weg
Bei den Parlamentswahlen in Moldau wurde die von Russland subventionierte Sozialistische Partei stärkste Kraft. Im Wahlkampf hatte sie aktiv mit einer Einbindung Moldaus in die russische Zollunion geworben. Dennoch konnten sich die proeuropäischen Parteien zu einer Allianz mit einfacher Mehrheit formen. Im Brennpunkt analysieren Daniel Kaddik, Projektleiter der Stiftung für die Freiheit in Osteuropa, und Raimar Wagner, Projektkoordinator für Rumänien und Moldau, die anstehenden Herausforderungen für das neue Bündnis.
Die Parteiführungen der Liberaldemokraten, der Demokraten und der Liberalen seien sichtlich von den starken Ergebnissen der Sozialisten und der extremistischen Nationalisten-Partei "Patria" geschockt, so die Stiftungsexperten im Bericht. Am Tag nach der Wahl hätten sich alle Parteichefs der proeuropäischen Kräfte beeilt, ihre alten Querelen für beendet zu erklären und eine neue Allianz für Europäische Integration (AEI) zu gründen. Dies ist allerdings der dritte Versucht der drei Akteure, eine solche Allianz zu bilden.
Interne Spannungen überwinden und Probleme im Land lösen
"Es wird keine einfache Aufgabe für die sich anbahnende fragile Koalition, den begonnen EU-Kurs fortzuführen", warnen Kaddik und Wagner. Die Wahlen zeigten, dass das Land zwischen Ost und West gespalten sei. "Die zukünftige AEI 3 steht nun einerseits vor der schwierigen Aufgabe, die massiven internen Spannungen in den Griff zu bekommen und so ihren knappen Vorsprung bis zu den Wahlen 2018 zu sichern. Eine erneute Krise oder gar eine erneute Spaltung würden schnell die Gefahr von Neuwahlen mit sich bringen", so die Stiftungsexperten.
Andererseits müsse die Allianz konkrete Ergebnisse liefern. "Während Korruption, Arbeitslosigkeit und die schwierige wirtschaftliche Lage die drängendsten Probleme des Landes sind, scheinen simple Heilsversprechen attraktiver denn je. Werden die Erwartungen an die Reformbereitschaft der AEI 3 und an die Vorteile der weiteren europäischen Integration nicht erfüllt, könnte das ohnehin knappe Stimmungsbild zugunsten der pro-russischen Parteien kippen", erklären Kaddik und Wagner.