02.07.2015Über die Beschlüsse der Großen Koalition in Berlin zur Energiepolitik streiten sich Nordrhein-Westfalens roter Wirtschaftsminister und grüner Umweltminister. Ein Zeichen der Konzeptlosigkeit von Rot-Grün in NRW, findet FDP-Landtagsfraktionschef Christian Lindner. "Statt sich verbal zu raufen, sollte die Regierung ihre Anstrengungen besser darauf verwenden, Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen zu sichern. Denn die Beschlüsse aus Berlin gefährden zig tausend Jobs", stellte er klar.
Dass zwei Minister der Landesregierung keine gemeinsame Linie für den wichtigsten Energiestandort verfolgen, sei nicht neu, konstatierte der Freidemokrat. "Dass sie ihren Dissens jedoch immer häufiger nach außen kehren, hat eine neue Qualität und lässt nichts Gutes für das Energieland Nummer eins, Nordrhein-Westfalen, erahnen", unterstrich er.
Mit ihrer ideologischen Energiepolitik nehme die Große Koalition Kraftwerke vom Markt, um sie hoch subventioniert in eine Kapazitätsreserve zu überführen, kritisierte Lindner. Dies sei eine paradoxe Strategie. "Energiewirtschaftliche Entscheidungen werden getroffen, ohne die betroffenen Energieversorger vorher zu beteiligen. Diese Einigung ist ein klarer Vertrag zu Lasten Dritter. Er geht auf Kosten von Verbrauchern und Unternehmen und vernichtet mutwillig Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen", monierte der Freidemokrat. Er kritisierte die schwarz-rote Energiepolitik als unterirdisch und forderte stattdessen eine Energiewende, "bei der nicht Eingriffe der Politik, sondern Markt und Wettbewerb über die besten Lösungen entscheiden".
Ministerstreit entlarvt Planlosigkeit von Rot-Grün
Über die Beschlüsse der Großen Koalition in Berlin zur Energiepolitik streiten sich Nordrhein-Westfalens roter Wirtschaftsminister und grüner Umweltminister. Ein Zeichen der Konzeptlosigkeit von Rot-Grün in NRW, findet FDP-Landtagsfraktionschef Christian Lindner. "Statt sich verbal zu raufen, sollte die Regierung ihre Anstrengungen besser darauf verwenden, Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen zu sichern. Denn die Beschlüsse aus Berlin gefährden zig tausend Jobs", stellte er klar.
Dass zwei Minister der Landesregierung keine gemeinsame Linie für den wichtigsten Energiestandort verfolgen, sei nicht neu, konstatierte der Freidemokrat. "Dass sie ihren Dissens jedoch immer häufiger nach außen kehren, hat eine neue Qualität und lässt nichts Gutes für das Energieland Nummer eins, Nordrhein-Westfalen, erahnen", unterstrich er.
Für Vernunft statt blinder Ideologie
Mit ihrer ideologischen Energiepolitik nehme die Große Koalition Kraftwerke vom Markt, um sie hoch subventioniert in eine Kapazitätsreserve zu überführen, kritisierte Lindner. Dies sei eine paradoxe Strategie. "Energiewirtschaftliche Entscheidungen werden getroffen, ohne die betroffenen Energieversorger vorher zu beteiligen. Diese Einigung ist ein klarer Vertrag zu Lasten Dritter. Er geht auf Kosten von Verbrauchern und Unternehmen und vernichtet mutwillig Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen", monierte der Freidemokrat. Er kritisierte die schwarz-rote Energiepolitik als unterirdisch und forderte stattdessen eine Energiewende, "bei der nicht Eingriffe der Politik, sondern Markt und Wettbewerb über die besten Lösungen entscheiden".