FDPTag der Menschenrechte

Menschenrechte brauchen Beschützer

Markus LöningDer 10. Dezember ist der Tag der Menschenrechte
10.12.2013

Freiheit, körperliche Unversehrtheit, Privatsphäre: Am Tag der Menschenrechte werden sowohl Menschenrechtsverteidiger geehrt als auch Missstände aufgedeckt. „Jeder Tag ist Menschenrechtstag“, stellte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, klar. Am 10 Dezember werden sowohl der  Sacharow-Preis für Menschenrechte des Europäischen Parlaments als auch der Friedensnobelpreis verliehen.

Die aktuellen Bilder aus Kiew zeigten deutlich, dass auch in Europa Meinungs- und Versammlungsfreiheit geschützt und verteidigt werden müssten, so Löning. Der 65. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen sei eine besondere Gelegenheit, sich mit diesem Thema auseinander zu setzen. „Als Bürger eines freien Landes gilt unsere Solidarität heute ganz besonders jenen, die sich in ihren Ländern für Menschenrechte und Demokratie einsetzen. Diese Aktivisten zählen auf unsere Unterstützung, sie haben sie verdient. Heute denke ich dabei ganz besonders an alle, die für eine europäische Ukraine auf die Straße gehen.“

Menschenrechtsverteidiger seien Helden, betonte Löning. Sie setzten sich für die Rechte anderer ein, oft unter Gefahr für sich selbst. In autoritären Staaten werden sie immer wieder Opfer von Polizei, Sicherheitsdiensten und öffentlicher Diffamierung, erklärte der Menschenrechtsexperte.

Privatsphäre muss trotz technischem Fortschritt geschützt werden

„Der Schutz elementarer Menschenrechte muss aber auch bei uns weiter verbessert werden“, stellte Löning klar. Er betonte, dass die Enthüllungen um die Überwachung des Internets durch Geheimdienste das Vertrauen in die Integrität eines der wichtigsten Kommunikationsmittel der Menschheit schwer beschädigt habe. Löning warnte, dass die weitreichenden technischen Möglichkeiten eine Gefahr für die Privatsphäre aller Menschen seien. Es sei daher wichtig zu verdeutlichen, dass die Schutzmechanismen für die Privatsphäre auch im Rahmen digitaler Kommunikation anwendbar blieben.  Der Menschenrechtsbeauftragte unterstrich: „Der Schutz der Privatsphäre betrifft uns alle: Auch Weihnachtsgrüße, die wir per Email versenden, sind nicht zum Mitlesen gedacht!“

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