MEINHARDT: Wir sind stolz auf die Liberalen Hochschulgruppen
BERLIN. Aus Anlass des Festaktes zum 25-jährigen Bestehen des Bundesverbandes der Liberalen Hochschulgruppen (LHG) unter dem Motto: "Freiheit neu denken!" erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Innovation, Gesellschaft und Kultur und bildungspolitische Sprecher der FDP- Bundestagsfraktion Patrick MEINHARDT:
Die FDP-Bundestagsfraktion ist stolz auf den Bundesverband der Liberalen Hochschulgruppen. Die LHG ist in 70 Gruppen aktiv und eine wichtige bildungspolitischen Denkfabrik für die liberale Gemeinschaft.
Eine gute Hochschulpolitik hat ihr Fundament in der Hochschulfreiheit. Hier haben wir seit dem 1. Januar dieses Jahres mit dem Wissenschaftsfreiheitsgesetz eine liberale Trendwende in Deutschland erreicht. Forschungseinrichtungen können endlich bei Finanzen, Personal, Budget, Bau und Beteiligungen eigenverantwortlich entscheiden und werden so auch ein Motor in all den Bundesländern, in denen durch rote und grüne Wissenschaftspolitik die Freiheit für die Hochschulen behindert wird. Hier wird die FDP die LHG in ihrem Engagement für ein freiheitlicheres Hochschulsystem massiv unterstützen.
Mit der Bafög-Modernisierung hat die bürgerliche Bundesregierung einen wichtigen Schritt hin zu einer liberaleren Studienfinanzierung vollzogen - Förder- und Freibeträge erhöht, Altersgrenzen für die Masterausbildung den Studienrealitäten angeglichen, Bürokratie in der Beantragung abgebaut und die Gleichstellung von Lebenspartnerschaften erreicht. Wir werden uns beim Bafög in den nächsten zehn Jahren endlich in Deutschland auf den Weg machen müssen zu einem elternunabhängigen Bafög. LHG und FDP ziehen hier an einem Strang. Die Einführung des Bafög hätte es ohne die FDP in Deutschland nicht gegeben, für die Modernisierung des Bafög ist die FDP der Motor.
Auf die für eine Wirtschafts- und Wissenschaftsnation peinliche Ausgangssituation, dass noch nicht einmal ein Prozent der Studierenden in Deutschland ein staatlich gefördertes Stipendium erhalten und wir hier im internationalen Bereich Schlusslicht sind, hat die FDP in dieser Regierung sofort reagiert: Das Büchergeld bei den Begabungsförderungswerken wurde in drei Jahren auf 300 Euro mehr als verdreifacht und das Deutschlandstipendium wurde eingeführt. Mit bisher 12.000 Stipendien zusätzlich geben wir den Hochschulen eine neue Chance, eigenständig junge Menschen zu fördern. Wir wollen damit eine Veränderung in der Stipendienkultur in Deutschland erreichen. Gerade auch bei der Frage einer richtigen Begabungsförderung ist die LHG stets ein wichtiger Impulsgeber.