MEINHARDT: Bafög für Alle
BERLIN. Zum heutigen Treffen des Fraktionsvorstandes mit dem Bundesvorstand der Liberalen Hochschulgruppen erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Innovation, Gesellschaft und Kultur Patrick MEINHARDT:
Mit dem Deutschlandstipendium haben wir den Hochschulen ein modernes Instrument zur Begabungsförderung an die Hand gegeben. 12.000 Studierende haben zusätzlich ein Stipendium erhalten. Dieser Weg zusammen mit der Stärkung der Begabungsförderungswerke soll eine neue Stipendien- und Förderkultur in unserem Land erreichen. Dabei müssen wir mehr Wettbewerb zwischen den Hochschulen zulassen, beschränkende Vorschriften entschlacken und starre Zielvorgaben aufweichen. Zusammen mit den Liberalen Hochschulgruppen wollen wir auch eine Öffnung für Promotionsstipendien erzielen.
Die Exzellenzinitiative Lehrerbildung ist enorm wichtig. Wir brauchen frische Impulse und prägende Vorbildprojekte. Dass die Bundesregierung hier eine halbe Milliarde Euro zusätzlich investiert, obwohl die Länder zuständig sind, ist ein Beweis dafür, dass Bildung und Forschung höchste Priorität eingeräumt wird. Zusammen mit den Liberalen Hochschulgruppen ist es uns wichtig, dass die Länder bis Ende dieses Jahres endlich eine konkrete Handlungsagenda zur Mobilität von Lehrern und zur Anerkennung von Abschlüssen vorlegen.
Die weitere Optimierung des Bafög als der zentralen Maßnahme der Studienfinanzierung steht für uns Liberale weit oben auf der bildungspolitischen Tagesordnung. Dabei geht es nach dem Modernisierungsschub, den wir 2010 beim Bafög erreicht haben, um eine sinnvolle Erhöhung der Bafög-Sätze und Freibeträge, die weitere Anerkennung von Teilzeitstudien, die stärkere Flexibilisierung der Altersgrenzen, die Anhebung der Hinzuverdienstgrenze auf 450 Euro und die Gleichbehandlung aller Kinder beim Kinderzuschlag. Zusammen mit den Liberalen Hochschulgruppen wollen wir in den nächsten Jahren immer mehr ein elternunabhängiges Bafög für alle umsetzen.