StiftungALDE

Mehr Freiheit muss unsere Antwort sein

Markus LöningMarkus Löning über die europäische Asylpolitik und den Krieg in Syrien
07.12.2015

Auf dem Kongress der europäischen Liberalen und Demokraten (ALDE) wurde der frühere Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Markus Löning kürzlich zum Vizepräsidenten gewählt.  Im Interview mit freiheit.org spricht er über die europäische Asylpolitik, den Krieg in Syrien und die Herausforderungen für die Liberalen in Europa. Mit Blick auf den IS-Terror sagt er: "Wir brauchen eine Integration der Sicherheitskräfte mit intensiver Zusammenarbeit statt nationaler Abschottung. Mehr Freiheit muss unsere Antwort an die Feinde der Demokratie sein."

Mit Blick auf eine Resolution, mit der die europäischen Liberalen eine europäische Friedensinitiative für Syrien, unter Beteiligung der USA, Russland, China, der Türkei, des Irans und Saudi-Arabiens fordern, erläutert der frisch gewählte ALDE-Vizepräsident: "Derzeit stolpern wir ohne Plan und Verstand in einen Krieg." Die Erfahrungen aus Afghanistan, dem Irak und Libyen würden zeigen, wie gefährlich das sei.

Europäische Union muss belastbaren Frieden verhandeln

"Es ist weder klar, was wir mit diesem Krieg erreichen wollen, noch gibt es Überlegungen wann und wie er wieder beendet wird. Je länger der Krieg gehen wird umso mehr Terror werden wir erleben", warnt Löning. Er fordert: "Wir brauchen Maßnahmen um ISIS von seinen Ressourcen abzuschneiden, wir brauchen eine gezielte Ansprache von möglichen Sympathisanten hier in Europa."

Seiner Ansicht nach ist das wichtigste in Syrien ein Waffenstillstand zwischen allen Parteien und eine Perspektive für einen Frieden im Land: "Mehr als 300.000 Syrer sind gestorben, Millionen sind Flüchtlinge. Es wird Zeit, dass das Morden ein Ende nimmt." Die Europäische Union müsse ihr Gewicht nutzen, um alle die in der Region Einfluss haben, an den Tisch zu bringen und einen belastbaren Frieden zu verhandeln.

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