20.12.2013Nach Auszählung der Stimmen in fünf "Problem-Wahlkreisen" steht der Verdacht der Manipulation im Raum. Bei der Parlamentswahl vom 28. Oktober 2012 schafften es lediglich 445 statt 450 Abgeordnete ins nationale ukrainische Parlament. Gerade in fünf Wahlkreisen, in denen laut Umfragen oppositionelle Kandidaten hätten gewinnen müssen, gab es gravierende Probleme bei der Stimmauszählung. Schließlich setzte das Parlament per Gesetz Nachwahlen für den 15. Dezember an, bei der letztlich nur einer der Oppositionskandidaten ein Mandat erringen konnte.
„Das Wahlergebnis lässt in Zeiten, in denen viele vor allem auf schnelle Neuwahlen zur Lösung der aktuellen Konfrontation zwischen Präsident und Regierung auf der einen und Oppositionsparteien und Zivilgesellschaft auf der anderen Seite setzen, die Alarmglocken klingeln“, erklärt Miriam Kosmehl. In ihrem Bericht aus aktuellem Anlass analysiert die Ukraine-Expertin der Stiftung für die Freiheit die Gründe, die zu dem überraschenden Ergebnis geführt haben.
Manipulationsverdacht bei Nachwahlen in der Ukraine
Nach Auszählung der Stimmen in fünf "Problem-Wahlkreisen" steht der Verdacht der Manipulation im Raum. Bei der Parlamentswahl vom 28. Oktober 2012 schafften es lediglich 445 statt 450 Abgeordnete ins nationale ukrainische Parlament. Gerade in fünf Wahlkreisen, in denen laut Umfragen oppositionelle Kandidaten hätten gewinnen müssen, gab es gravierende Probleme bei der Stimmauszählung. Schließlich setzte das Parlament per Gesetz Nachwahlen für den 15. Dezember an, bei der letztlich nur einer der Oppositionskandidaten ein Mandat erringen konnte.
„Das Wahlergebnis lässt in Zeiten, in denen viele vor allem auf schnelle Neuwahlen zur Lösung der aktuellen Konfrontation zwischen Präsident und Regierung auf der einen und Oppositionsparteien und Zivilgesellschaft auf der anderen Seite setzen, die Alarmglocken klingeln“, erklärt Miriam Kosmehl. In ihrem Bericht aus aktuellem Anlass analysiert die Ukraine-Expertin der Stiftung für die Freiheit die Gründe, die zu dem überraschenden Ergebnis geführt haben.