05.08.2016Das Bundeskabinett hat den neuen Bundesverkehrswegeplan beschlossen. Das Saarland wird nicht davon profitieren, ist der FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic enttäuscht: "Das Saarland soll nur 135 Millionen Euro aus einem Gesamtvolumen von über 260 Milliarden Euro bekommen. Knapp 0,2% des Volumens ist aber viel zu wenig, das Saarland ist hier Schlusslicht im Vergleich der Länder." Er ist sicher: "Die riesige Investitionslücke im Saarland wird unter der großen Koalition aber nicht geschlossen, sondern immer größer werden mit dieser Planung."
Im Gegensatz zur Landesregierung, die mit wenig zufrieden sei und den Grünen, denen noch vieles zu weit gehe, wollen die Freien Demokraten stärker in Infrastruktur investieren. Er kritisiert, die wenigen angemeldeten Projekte würden nicht mal zeitnah realisiert werden, da der Verkehrswegeplan "völlig überladen" sei. Auch bei der Brückensanierung sei das Saarland weiter zu langsam im Abrufen von vorhandenen Bundesgeldern.
Bei der Schiene werde weder auf deutscher Seite zwischen Ludwigshafen und Saarbrücken investiert, noch auf französischer Seite zwischen Saarbrücken und Baudrecourt. "Damit ist der Nordast und die TGV/ICE Verbindung nach Paris dauerhaft im Nachteil und wird langsam absterben", schimpft Luksic. Auch der für die Stahlindustrie wichtige Ausbau der Moselschleuse werde nicht beschleunigt. "Das ist für das Land eine weitere fatale Weichenstellung. Die Infrastruktur im Saarland ist am bröckeln und wird zerfallen, wenn es nicht einen Politikwechsel gibt", so Oliver Luksic.
Luksic fordert mehr Investitionen
Das Bundeskabinett hat den neuen Bundesverkehrswegeplan beschlossen. Das Saarland wird nicht davon profitieren, ist der FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic enttäuscht: "Das Saarland soll nur 135 Millionen Euro aus einem Gesamtvolumen von über 260 Milliarden Euro bekommen. Knapp 0,2% des Volumens ist aber viel zu wenig, das Saarland ist hier Schlusslicht im Vergleich der Länder." Er ist sicher: "Die riesige Investitionslücke im Saarland wird unter der großen Koalition aber nicht geschlossen, sondern immer größer werden mit dieser Planung."
Im Gegensatz zur Landesregierung, die mit wenig zufrieden sei und den Grünen, denen noch vieles zu weit gehe, wollen die Freien Demokraten stärker in Infrastruktur investieren. Er kritisiert, die wenigen angemeldeten Projekte würden nicht mal zeitnah realisiert werden, da der Verkehrswegeplan "völlig überladen" sei. Auch bei der Brückensanierung sei das Saarland weiter zu langsam im Abrufen von vorhandenen Bundesgeldern.
Infrastruktur im Saarland ist am bröckeln
Bei der Schiene werde weder auf deutscher Seite zwischen Ludwigshafen und Saarbrücken investiert, noch auf französischer Seite zwischen Saarbrücken und Baudrecourt. "Damit ist der Nordast und die TGV/ICE Verbindung nach Paris dauerhaft im Nachteil und wird langsam absterben", schimpft Luksic. Auch der für die Stahlindustrie wichtige Ausbau der Moselschleuse werde nicht beschleunigt. "Das ist für das Land eine weitere fatale Weichenstellung. Die Infrastruktur im Saarland ist am bröckeln und wird zerfallen, wenn es nicht einen Politikwechsel gibt", so Oliver Luksic.