LUKSIC: FDP will mehr Freiheit bei Auto-Kennzeichenwahl
BERLIN. Zur geplanten Lockerung bei KFZ-Kennzeichen durch das Bundesverkehrsministerium erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Oliver LUKSIC:
Die FDP-Bundestagsfraktion sieht in der geplanten KFZ-Kennzeichenliberalisierung ein Stück mehr persönliche Freiheit und regionale Identität. Städte und Landkreise sollten hier möglichst viel Freiheiten bekommen. Die Wiedereinführung alter Kürzel bedeutet für viele Autofahrer die Möglichkeit ihre Heimatverbundenheit zum Ausdruck zu bringen und ist auch die beste Werbung für Kommunen. Dieser Vorschlag ist bürgerfreundlich, mehr Wahl-Möglichkeiten sind auch im Interesse der Kommunen. Die Kritik der Spitze des Landkreistages ist insofern nicht nachvollziehbar, weil der Bund den Wünschen vieler Städte und Kommunen im Land nun nachkommt. Da die Zulassungsstellen bei Wiedereinführung von Altkennzeichen ihre EDV-Systeme ohnehin umstellen müssen, wäre eine weitergehende Liberalisierung ohne großen Mehraufwand machbar. Wenn es nicht zu einer völligen Kennzeichen-Freigabe kommt, sollte sich die Liberalisierung nicht nur auf die Wiederbelebung von Alt-Kennzeichen beschränken. Die Fahrzeug-Zulassungsverordnung muss so geregelt werden, dass die Kommunen vor Ort ohne bürokratische Hemmnisse durch Bund und Länder über die Einführung neuer eigener Kürzel selbst in der Praxis entscheiden können.