FDPAbkehr von der Agenda 2010

Linkskurs der SPD gefährdet deutsches Jobwunder

Menschen gehen zur ArbeitLinkskurs der SPD gefährdet deutsches Jobwunder
06.03.2017

Mit dem Thema "Arbeitslosengeld I" hat der designierte SPD-Kanzlerkandidat und Parteivorsitzende Martin Schulz bereits seit Tagen die Nachrichten geprägt. Nun will Arbeitsministerin Nahles will ein Konzept für die Reform des ALG I vorlegen. "Der Linkskurs der SPD gefährdet das deutsche Jobwunder. Wer Politik wie 1998 macht, bekommt auch Arbeitslosenzahlen wie 1998", meint der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt, Marcus Faber. Er kündigt entschiedenen Widerstand an.

Er erinnert daram, dass das Land Sachsen-Anhalt 1998 eine Arbeitslosenquote von 20,4 Prozent hatte, heute liege sie mit 9,6 Prozent nicht einmal halb so hoch.

Freie Demokraten stehen zu den Reformen Schröders

"SPD und Grüne haben mit Hilfe der FDP unter Gerhard Schröder Reformen eingeleitet. Diese Reformen haben Deutschland vom 'kranken Mann Europas' zum europäischen Stabilitätsanker in schwierigen Zeiten gemacht, kann Faber nicht glauben, dass die SPD die Agenda 2010 aufweichen will.

Er warnt: "Die Abkehr vom deutschen Erfolgsmodell, etwa mit der Verlängerung von ALG I auf bis zu vier Jahre, verringert Leistungsanreize beim Bürger und ist damit eine Gefahr für den Wohlstand in unserem Land." Die Freien Demokraten stünden zu den Reformen Schröders und würden den Linkskurs von Schulz und Co. entgegen treten.

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