LINDNER-Interview: Wir würden nie wieder einer Regelverletzung zustimmen

Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende CHRISTIAN LINDNER gab der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstag-Ausgabe) und FAZ.de das folgende Interview. Die Fragen stellten JASPER VON ALTENBOCKUM und HEIKE GOEBEL:

Frage: Herr Lindner, sind Sie einbezogen worden in die Suche nach einem Nachfolger für Joachim Gauck? Was halten Sie von dem Ergebnis?

LINDNER: Ich bin generell im Austausch mit den Vorsitzenden der anderen Parteien, auch in den letzten Monaten. Deshalb war ich davon ausgegangen, dass es eine Auswahl in der Bundesversammlung geben würde. Ich bin enttäuscht, dass es jetzt doch nur einen Konsenskandidaten geben wird. Das nimmt uns die Möglichkeit für eine lebendige Debatte darüber, was unser Land bewegt und wohin es will. Das wäre eine Chance gewesen.

Frage: Steht der Name Frank-Walter Steinmeiers dafür, dass CDU, CSU und SPD zu einer großen Koalition verdammt sind?

LINDNER: Der Name steht vor allem für einen Verzicht der Unionsparteien auf einen eigenen Kandidaten. Das zeigt die Schwäche der Union. Die Union ist aber eigentlich so stark in der Bundesversammlung, dass eine eigene Kandidatur Aussicht auf Erfolg gehabt hätte. Ich wundere mich, dass die Union ihren Führungsanspruch aufgegeben hat. Dadurch wird der Eindruck einer großen Alternativlosigkeit erweckt. Das ist schädlich für unsere politische Kultur.

Frage: Das ist aber als Kontrastprogramm ganz gut für die FDP, oder nicht?

LINDNER: Die FDP gehört jedenfalls nicht zu diesem sozialdemokratischem Mainstream aus Union, SPD und Grünen, den man auch einfach nur „grün“ nennen könnte.

Frage: Sie haben neulich die „durchgrünte“ Politik Frau Merkels kritisiert. Was meinen Sie damit?

LINDNER: Zum Beispiel die Politik der grenzenlosen Aufnahmebereitschaft durch Frau Merkel im vergangenen Jahr. Oder die Maßnahmen des Klimaschutzplans, der ökologisch unwirksam und ökonomisch zutiefst schädlich ist. Das kann man nur erklären mit einer durchgrünten politischen Haltung. Ich fühle mich in meiner Vernunft beleidigt, wenn Deutschland im Klimaschutz zehn Jahre schneller sein will als Europa - mit großen Belastungen für den Wirtschaftsstandort, mit Einbußen im Wohlstand der Mitte der Gesellschaft, mit drohendem Verlust von Arbeitsplätzen, obwohl die Erderwärmung nicht eine Minute aufgehalten wird. Jede Tonne Kohlendioxid, die wir hier zusätzlich einsparen, wird in anderen EU-Staaten zusätzlich verfeuert. Wer hat eigentlich die Menschen in der Mitte der Gesellschaft gefragt, ob sie bereit sind, einen solchen ideologisierten Klimaschutz, der alles überragt, mitzutragen? Ein weiteres Beispiel, wie die große Koalition die Soziale Marktwirtschaft von innen aushöhlt.

Frage: Sie würden also den Klimaschutzplan einstampfen? 

LINDNER: Sofort. Die europäischen Ziele sind völlig ausreichend. Wir brauchen keinen nationalen überehrgeizigen Alleingang. 

Frage: Durchgrünt, das klingt aber noch viel grundsätzlicher.

LINDNER: Es meint eine Politik mit einem moralischen Überheblichkeitsanspruch und die Vorstellung, man könne den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Fortschritt am Reißbrett planen.

Frage: Nehmen Sie damit den Fehdehandschuh der AfD auf, der sich ja auch besonders gegen die Grünen richtet?

LINDNER: Nein, die AfD ist doch selber eine kollektivistische Partei, die selbst eine unfreie Gesellschaft will, in der sie alles regelt, plant und befiehlt. Sie nimmt für sich in Anspruch, den Willen des Volkes genau zu kennen. Wir nehmen jeden Einzelnen ernst in seinem freien Willen und denken nicht in Kollektiven. Insofern ist die FDP sowohl ein Kontrast zu sozialdemokratischem, aber auch der klarste Kontrast zu völkischem Denken.

Frage: Im Entwurf für das Wahlprogramm der FDP zur Landtagswahl in NRW im Mai nächsten Jahres spielt die Bildungspolitik eine prominente Rolle, viel wichtiger als Energie- oder Umweltfragen. Warum?

LINDNER: Weil Bildung für uns die wichtigste gesellschaftspolitische Aufgabe ist. Die bestmögliche Bildung für den Einzelnen ist der Schlüssel für seinen Aufstieg. Und das ist massiv vernachlässigt worden. Auf die Verunsicherung der Mitte unserer Gesellschaft müssen wir reagieren, indem wir gerade sie bestmöglich für die Zukunft rüsten. Das gelingt durch Bildung.

Frage: Defizite werden gerne dem Bildungsföderalismus angelastet. Stimmt das?

LINDNER: Wir haben einen Bildungsföderalismus, der Reibungsverluste verursacht. Gleichzeitig verhindert er, dass der Bund Mittel einsetzen darf, um Schulen gut auszurüsten. Der Bildungsföderalismus ist in Deutschland inzwischen Teil des Problems geworden – und nicht mehr Teil der Lösung. In NRW erleben wir eine ideologische Politik gegen die Gymnasien. Und aus der guten Idee der Inklusion behinderter Kinder ist eine Ideologie zu Lasten solcher Kinder gemacht worden.

Frage: Sie befürworten, im Namen von Wettbewerb, die Stärkung der einzelnen Schulen. Gleichzeitig bezeichnet die FDP die Schullandschaft in Deutschland, die ja auch Wettbewerb bringt, als Flickenteppich. Wie passt das zusammen?

LINDNER: Da sehe ich keinen Widerspruch. Der föderale Wettbewerb besteht doch jetzt darin, dass nach jeder Landtagswahl den Schulen die neue ideologische Mode aufgezwungen wird. Außerdem findet doch der maßgebliche Wettbewerb zwischen Deutschland und China und Amerika statt, nicht zwischen Baden-Württemberg und Bremen. Für den internationalen Wettbewerb brauchen wir einen klaren bundesstaatlichen Rahmen, für die Abschlüsse, für die Inhalte, für die Finanzierungsmöglichkeiten. Dadurch muss Mobilität unterstützt und Vergleichbarkeit verbessert werden. Die einzelnen Schulen müssen dann auf die Wünsche der Eltern, auf die der Schüler und auf regionale Besonderheiten eingehen.

Frage: Mehr Zentralismus bedeutet aber im Zweifel: Man einigt sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner.

LINDNER: Wir wollen keinen Zentralismus, sondern Schulfreiheit vor Ort in einem klaren Rahmen. Die föderale Schweiz ist für gute landesweite Standards ein Beispiel, und der kann man ja nun nicht Zentralismus vorwerfen. Dort gilt in der Bildungspolitik ein Kooperationsgebot, nicht ein Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern, wie wir es haben.

Frage: In der Steuerpolitik setzt die FDP auf drei Punkte: Abschaffung der kalten Progression, Entlastung bei der Grunderwerbsteuer zur Förderung des Eigenheims und die Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Setzen Sie damit die Abkehr von der Klientelpolitik fort und öffnen sich der breiten Mitte der Gesellschaft?

LINDNER: Das hat mit Taktik nichts zu tun, sondern mit Notwendigkeiten. Wir sind doch Zeugen einer historisch einzigartigen Umverteilung zwischen Privat und Staat. Die Staatseinnahmen steigen massiv, bis zum Ende des Jahrzehnts sollen es hundert Milliarden Euro mehr sein. Gleichzeitig werden die Zinsen künstlich niedrig gehalten, was den Finanzministern das Leben leicht macht, den Bürgern das Leben aber schwer macht. Wir können nicht erlauben, dass die Mittelschicht dadurch in die Defensive gerät. Die Union ist in dieser Frage völlig unklar und macht nichts. Die anderen wollen diese Umverteilung sogar noch beschleunigen und den „Reichen“ zusätzlich etwas wegnehmen.

Frage: Sie haben eine Entlastung von 30 Milliarden Euro in den Raum gestellt. Wollen Sie die Zahl durch den Wahlkampf tragen?

LINDNER: Selbstverständlich.

Frage: Und nach der Wahl auch?

LINDNER: Wir mussten in der letzten Koalition erkennen, dass wir in der Frage der Entlastung keinen natürlichen Verbündeten haben. Solange wir in Koalitionen regieren, wird es nicht gelingen, dass wir hundert Prozent unseres Programms umsetzen. Entscheidend ist: Die Richtung muss stimmen. Und das heißt in diesem Falle: Umkehr zugunsten der privaten Haushalte.

Frage: Was halten Sie vom Bau-Kindergeld, das die Union vorschlägt, um den Hausbau zu fördern?

LINDNER: Viel zu bürokratisch, dauert viel zu lang und ist zu sehr auf eine einzelne Gruppe fokussiert. Wir brauchen einen generellen Freibetrag von der Grunderwerbsteuer. Unser Vorschlag ist, dass beim privaten Immobilienerwerb erst ab 500.000 Euro die Grunderwerbsteuer greift. Das wäre gerade für junge Familien eine große Hilfe. 

Frage: Wollen Sie im Bundestagswahlkampf die enttäuschten CDU-Wähler sammeln?

LINDNER: Die CDU wird sich stark auf Frau Merkel konzentrieren. Ihr Wahlkampf wird die Melodie haben: In Zeiten der Unsicherheit wissen wir, woran wir mit Frau Merkel sind.

Frage: Weiß das denn die CDU noch?

LINDNER: Ich erwarte trotzdem, dass sich die CDU so aufstellt. Unsere Position ist anders, wir setzen nicht auf Personen. Es gibt eine große Sehnsucht bei uns im Land nach Ernsthaftigkeit und Vernunft in der Politik. Das ist eine Politik für die breite Mitte im Land. Rechtsstaat, Marktwirtschaft, Modernisierung und Digitalisierung, gesunder Menschenverstand – das sind die Stichworte dafür.

Frage: Sie fordern deshalb auch einen Digitalisierungsminister. Was kann der besser als die vier Ressorts, die sich bisher damit befassen? 

LINDNER: Deutschland ist bei der Digitalisierung abgemeldet, bei der Infrastruktur sind wir in Europa nur auf Mittelfeldniveau. Die Verwaltung läuft auf Papierbasis. Wenn wir das hinnehmen, werden wir in den nächsten Jahrzehnten auch beim Lebensstandard im Mittelfeld landen. Mich überzeugt es nicht, das in den Händen von vier Ministern zu lassen. Die Minister Gabriel, Maas, Dobrindt und Wanka haben jedenfalls bisher nicht den Erweis erbracht, dass das Management funktioniert. Länder, die erfolgreicher und schneller sind als wir, haben das zentral in einer Hand gebündelt.

Frage: Der neue Minister braucht aber auch Geld. 

LINDNER: So ist es. Verkaufen wir doch die Staatsanteile an der Post und der Telekom und führen die Einnahmen in einen Fonds zum Ausbau der Glasfasernetze. Das hat ordnungspolitisch den Vorzug, dass der Staat, der ja auch die Regeln setzt für den Wettbewerb im Post- und Paketdienst, nicht länger zugleich an betroffenen Unternehmen beteiligt ist. 

Frage: Brauchen wir einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet?

LINDNER: Ohne Breitband ist man privat wie wirtschaftlich abgehängt. Deshalb muss es überall schnelle Zugänge geben. Das zu gewährleisten, ist in der Tat eine staatliche Aufgabe. 

Frage: Stichwort Ordnungspolitik. Der Europäische Gerichtshof hat eine Lanze für den Apothekenwettbewerb gebrochen, indem er Rabatte im Versandhandel mit rezeptpflichtigen Medikamenten erlaubt hat. CDU-Gesundheitsminister Gröhe will auf Druck der deutschen Apothekerlobby nun den Versandhandel mit diesen Arzneimitteln verbieten. Eine gute Idee?

LINDNER: Es muss Wettbewerb unterschiedlicher Angebote geben. Es wäre falsch, die Apotheken unter Naturschutz zu stellen und den Versandhandel zu verbieten. Wir brauchen aber einen fairen Wettbewerb. Apotheken sollten etwa für zusätzliche Beratungsleistungen und die Erbringung einer Grundversorgung besser vergütet werden, auch muss man Begrenzungen des Sortiments in Frage stellen. Statt Verbote, die uns in das letzte Jahrhundert katapultieren, brauchen wir bessere Regeln für Wettbewerb. Das bleibt Herr Gröhe leider schuldig.

Frage: Glauben Sie, dass die große Koalition die Rente noch aus dem Wahlkampf raushalten kann? 

LINDNER: Natürlich wird die Rente wieder eine Rolle spielen, nach dem Motto „Wer bietet mehr“. Obwohl das letzte Rentenpaket noch nicht nachhaltig finanziert ist, wird über die nächste Ausweitung gesprochen. Dabei deutet sich an, dass sich die Wirtschaftslage massiv verschlechtern könnte. Wir wachsen langsamer als die Eurozone. Es wird nur noch verteilt, keiner kümmert sich um die Wettbewerbsfähigkeit. Deswegen bin ich für ein Moratorium für zusätzliche Staatsaufgaben. Erst muss das finanziert werden, was schon beschlossen ist, dann müssen dringend Investitionsbedingungen verbessert und wieder ein Puffer für Krisen aufgebaut werden. Es verbietet sich, vorher über neue konsumtive Ausgabenprogramme nachzudenken. 

Frage: Kommen wir zur EU. Im nächsten Jahr dürften die Ausstiegsverhandlungen mit den Briten beginnen. Sie möchten die freie Zuwanderung der Arbeitnehmer aus der EU nach Großbritannien einschränken. Würde die FDP hier mitmachen?

LINDNER: Die große Errungenschaft in Europa ist der Binnenmarkt mit seinen Freiheiten, die können nicht eingeschränkt werden. Die Freizügigkeit muss erhalten bleiben. Allerdings ist es auch im deutschen Interesse, wenn noch klarer geregelt wird, dass es nicht um Sozialstaatstourismus gehen darf. Die Freizügigkeit darf nur für die gelten, die ihren Lebensunterhalt aus eigener Kraft bestreiten können. Eine rechtliche Klarstellung ist hier in gemeinschaftlichem Interesse. Da sehe ich bei der Bundesregierung auch viel Bereitschaft.

Frage: Halten Sie das deutsche Asylrecht für zukunftsfähig?

LINDNER: Wir brauchen eine neue Einwanderungsstrategie. Deutschland ist ein Einwanderungsland, aber es hat nicht die entsprechenden Regeln. Das hat im vergangenen Jahr zum Chaos geführt. Ich bin für klare Trennung zwischen einem Flüchtling, der Schutz auf Zeit erfährt und dann in der Regel nach Hause zurückkehrt - und einem Zuwanderer, der sich um die dauerhafte Aufnahme bewirbt. Da müssen wir klare Kriterien anlegen: Verantwortung für Lebensunterhalt, Integrationsbereitschaft, Akzeptanz der Rechtsordnung. Sonst alimentiert unser Wohlfahrtsstaat auch Menschen, die unsere Werte ablehnen. 

Frage: Unterstützen Sie den SPD-Vorschlag für ein Zuwanderungsgesetz nach Punkten?

LINDNER: Das hat die FDP vor Jahren auch schon vorgeschlagen, darüber kann man reden. Die Grundsatzfrage ist aber die präzise Unterscheidung zwischen dauerhaftem Aufenthalt und zeitweisem humanitären Schutz. Es gibt kein Menschenrecht, den Aufenthaltsort auf diesem Planeten frei zu bestimmen. Das Asylrecht muss dafür nicht geändert werden, aber seine Anwendung, also die Praxis. 

Frage: Die Praxis ist aber doch auch bei einem geänderten Asylrecht, dass es zur Einwanderung einlädt, weil Abschiebung in vielen Fällen verhindert wird oder auch unmenschlich ist.

LINDNER: Kriegsflüchtlinge kommen ja nicht wegen individueller Verfolgung zu uns, sondern weil sie vor dem Krieg fliehen. Diesen Gruppen sollte humanitärer Schutz für die Zeit gewährt werden, in denen eine Rückkehr nicht möglich ist. In dieser Zeit würde kein Asylantrag gestellt werden. Dieses Modell sieht übrigens das europäische Recht so vor – es wird nur leider nicht angewandt.

Frage: Die EU-Kommission überwacht die Einhaltung der Haushaltsregeln der Euro-Länder nicht mehr, sie toleriert alle Verletzungen des Stabilitätspaktes. Jetzt hat sie sich auch noch selbst zum Eurofinanzminister ernannt und verlangt höhere Staatsausgaben. Wie beurteilen Sie die Juncker-Kommission? 

LINDNER: Ich habe kein Vertrauen in ein Management der Währungsunion aus Brüssel. Das muss eine Aufgabe der Euro-Mitgliedstaaten sein. Ich wünsche mir hier einen Politikwechsel in Berlin. Die Bundesregierung darf nicht länger Portugal und Spanien decken und von Sanktionen verschonen, wenn sie Defizite machen. Ich erwarte auch, dass die Regierung Einfluss nimmt auf die Politik der EZB, damit sie die Negativzinsen und die Staatsanleihekäufe beendet. 

Frage: Hat sich die Unabhängigkeit der EZB überlebt?

LINDNER: Sie ist nicht unabhängig. Sie verfolgt Zielsetzungen, die im Prinzip jetzt schon jenseits ihres Mandats sind. Die Bundesregierung deckt das. Und Griechenland und Italien veräppeln uns nach Strich und Faden, um es freundlich zu sagen. Die FDP im Deutschen Bundestag würde niemals wieder einer Regelverletzung zustimmen. Wir haben nach 2010 in einer ordnungspolitischen Ausnahmelage dafür gesorgt, dass es keine Kernschmelze gab und dass neue Institutionen zur Stabilisierung der Währungsunion geschaffen worden sind. Diese Strategie ist jetzt verlassen worden mit Blick auf Griechenland, wo der Internationale Währungsfonds das dritte Hilfsprogramm entgegen der Beteuerungen der Bundesregierung nicht mitträgt. Der Deutsche Bundestag wurde von der Regierung Merkel getäuscht.