18.02.2014FDP-Wirtschaftspolitiker Torsten Herbst hat den Erfolg des vor drei Jahren von Schwarz-Gelb liberalisierten Ladenöffnungsgesetzes in Sachsen dargelegt. Nach einer Umfrage in den Kommunen nutzten die Städte die zusätzlichen Möglichkeiten zur Sonntagsöffnung rege. "Das ungebrochene Interesse zeigt, dass die Regelungen für verkaufsoffene Sonntage, Stadtteilsonntage sowie Eventshopping ein schöner Erfolg im Interesse von Kunden und Händlern sind", betonte Herbst.
Das Gesetz gebe Händlern und Kommunen die Möglichkeit, im verfassungsrechtlichen Rahmen des Sonntagsschutzes flexibel zu agieren und Ausnahmen zu machen, erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im sächsischen Landtag, Herbst. Diese Freiheit nahmen die Städte auch wahr: In den acht sächsischen Oberzentren fanden 2013 nach Herbsts Umfrage insgesamt 26 verkaufsoffene Sonntage statt. Stadtteilsonntage wurden 16 Mal abgehalten und Eventshopping 25 Mal.
Herbst verwies auf die gestärkte Rechtssicherheit, die der Einsatz der Liberalen für die Händler geschaffen habe. "Unser Gesetz hat gegen alle Widerstände einer händler- und kundenfeindlichen Lobby mehr Freiheit und Rechtssicherheit für Einzelhändler geschaffen", unterstrich er. Der liberale Wirtschaftsexperte erinnerte daran, dass eine Klage gegen das Ladenöffnungsgesetz vor dem sächsischen Verfassungsgericht im Juni 2012 "in allen Punkten scheiterte". Aber auch im praktischen Vollzug habe das Ladenöffnungsgesetz seine Handhabbarkeit und Rechtssicherheit unter Beweis gestellt, betonte Herbst: "Im vergangenen Jahr gab es gerade einmal eine einzige Klage in einer einzigen Gemeinde."
Liberales Ladenöffnungsgesetz hat sich bewährt
FDP-Wirtschaftspolitiker Torsten Herbst hat den Erfolg des vor drei Jahren von Schwarz-Gelb liberalisierten Ladenöffnungsgesetzes in Sachsen dargelegt. Nach einer Umfrage in den Kommunen nutzten die Städte die zusätzlichen Möglichkeiten zur Sonntagsöffnung rege. "Das ungebrochene Interesse zeigt, dass die Regelungen für verkaufsoffene Sonntage, Stadtteilsonntage sowie Eventshopping ein schöner Erfolg im Interesse von Kunden und Händlern sind", betonte Herbst.
Das Gesetz gebe Händlern und Kommunen die Möglichkeit, im verfassungsrechtlichen Rahmen des Sonntagsschutzes flexibel zu agieren und Ausnahmen zu machen, erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im sächsischen Landtag, Herbst. Diese Freiheit nahmen die Städte auch wahr: In den acht sächsischen Oberzentren fanden 2013 nach Herbsts Umfrage insgesamt 26 verkaufsoffene Sonntage statt. Stadtteilsonntage wurden 16 Mal abgehalten und Eventshopping 25 Mal.
Herbst verwies auf die gestärkte Rechtssicherheit, die der Einsatz der Liberalen für die Händler geschaffen habe. "Unser Gesetz hat gegen alle Widerstände einer händler- und kundenfeindlichen Lobby mehr Freiheit und Rechtssicherheit für Einzelhändler geschaffen", unterstrich er. Der liberale Wirtschaftsexperte erinnerte daran, dass eine Klage gegen das Ladenöffnungsgesetz vor dem sächsischen Verfassungsgericht im Juni 2012 "in allen Punkten scheiterte". Aber auch im praktischen Vollzug habe das Ladenöffnungsgesetz seine Handhabbarkeit und Rechtssicherheit unter Beweis gestellt, betonte Herbst: "Im vergangenen Jahr gab es gerade einmal eine einzige Klage in einer einzigen Gemeinde."