FDPEuropawahl

Liberale stehen positiv zu Europa

Michael Theurer
24.03.2014

Der Spitzenkandidat der FDP Baden-Württemberg zur Europawahl, Michael Theurer, hat den Mehrwert der EU betont und nationalistischen Tendenzen eine klare Absage erteilt. Der Liberale hob hervor, dass Europa für Freiheit, den offenen Binnenmarkt und gemeinsame Werte stehe. "Als die Menschen in Kiew auf dem Maidan mit Europa-Flaggen in der Hand demonstriert haben, dachten sie doch nicht an Agrar-Subventionen, sondern an Werte wie Freiheit und Demokratie", so Theurer im Reutlinger "General-Anzeiger".

Im Interview forderte der Liberale die Stärkung der Wahlbeteiligung bei der Europawahl im Mai. Theurer sieht ein Problem bei der öffentlichen Differenzierung der EU-Institutionen als Ursache einer politischen Gleichgültigkeit bei Europawahlen. "Wenn in Berlin Mist beschlossen wird, wissen wir, dass die Große Koalition schuld daran ist. Wenn aber auf europäischer Ebene etwas nicht klappt, wird die EU in Frage gestellt", konstatierte Theurer.

Davon machten wiederum rechtskonservative Kräfte Gebrauch, um nationalistische Reflexe zu bedienen und den Nationalstaat zu verklären, warnte der FDP-Politiker. Der populistischen Stimmungsmache von Parteien wie der AfD erteilte er eine klare Absage: "Das dürfen wir Liberale nicht zulassen, wir stehen positiv zu Europa. Nationalistische Tendenzen führen in die völlig falsche Richtung."

Starke Kommunen für ein starkes Europa

Theurer, der für den Gemeinderat in seiner Heimatstadt Horb kandidiert, will seine Erfahrung als Kommunalpolitiker in die europäische Parlamentsarbeit einbringen. "Ich verstehe mich in Brüssel auch als Anwalt der kleinen und mittleren Unternehmen. Ich möchte im Europa-Parlament die kommunalpolitische Perspektive aufwerten", so der Liberale. Außerdem wolle er die Erfahrung, die er auf europapolitischer Ebene erlangt habe, in seiner Heimatstadt einsetzen.

FDP revitalisiert als Mitmachpartei

Beim Neustart der FDP gelte es, die liberalen Kernthemen Chancengerechtigkeit, Bürgerrechte und Privatsphäre deutlicher zu kommunizieren, erklärte Theurer. Außerdem werde die FDP zur Mitmachpartei umgestaltet. "Bei den Liberalen haben die Mitglieder einen direkten Einfluss auf Personalentscheidungen", erläuterte das FDP-Präsidiumsmitglied.

Die Veränderungen wirken schon: Bei der FDP stellt Theurer eine Revitalisierung fest. "Nach der Bundestagswahl hatten wir einen Zulauf von rund 3.500 Mitgliedern. Wir können bei den anstehenden Europa- und Kommunalwahlen mit gut besetzten Listen aufwarten wie schon lange nicht mehr", erklärte der Liberale. Mit den Perspektiven der neuen Mitglieder und jüngeren Liberalen sollen auch neue thematische Aspekte in den Fokus der Öffentlichkeit rücken. "Wir schaffen die Wende zum Besseren nur mit allen Mitgliedern, wir müssen zurück zur Graswurzel-Demokratie", unterstrich der Liberale.

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