23.10.2013Georgien-Expertin Silvia Stöber nimmt für die Stiftung für die Freiheit die schwierige politische Konstellation in Tiflis unter die Lupe. Die Südkaukasus-Republik wird seit einem Jahr von Politikern aus sieben Parteien geführt. Präsident und Regierung gehören rivalisierenden Parteien an. Schon für eine entwickelte, westeuropäische Demokratie wäre eine solche Konstellation eine Herausforderung, so Stöber.
Für Georgien, das erst seit 20 Jahren unabhängig ist, war dieses Jahr ein Test für politische Toleranz und Demokratiefähigkeit, führt die Stiftungsexpertin aus. Mit der Präsidentschaftswahl Ende Oktober wird die Kohabitation von Präsident und Regierung aller Voraussicht nach ein Ende finden. Politische Stabilität bleibe allerdings ebenso eine Herausforderung, wie die Durchsetzung liberaler Politik, resümiert Stöber.
Liberale Politik in Georgien verankern
Georgien-Expertin Silvia Stöber nimmt für die Stiftung für die Freiheit die schwierige politische Konstellation in Tiflis unter die Lupe. Die Südkaukasus-Republik wird seit einem Jahr von Politikern aus sieben Parteien geführt. Präsident und Regierung gehören rivalisierenden Parteien an. Schon für eine entwickelte, westeuropäische Demokratie wäre eine solche Konstellation eine Herausforderung, so Stöber.
Für Georgien, das erst seit 20 Jahren unabhängig ist, war dieses Jahr ein Test für politische Toleranz und Demokratiefähigkeit, führt die Stiftungsexpertin aus. Mit der Präsidentschaftswahl Ende Oktober wird die Kohabitation von Präsident und Regierung aller Voraussicht nach ein Ende finden. Politische Stabilität bleibe allerdings ebenso eine Herausforderung, wie die Durchsetzung liberaler Politik, resümiert Stöber.
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