30.04.2013In der Querschnitts-AG „EU-Koordinierung“ haben die Liberalen am Donnerstag über ihre Strategie für die Europawahl gesprochen. „Wir wollen ein kurzes, sinnvolles Programm erarbeiten“, sagte Sir Graham Watson, Vorsitzender der liberalen Europapartei ALDE. Wichtige Themen hierfür seien Wettbewerbsfähigkeit, Außenpolitik, Klima und Energie sowie Finanzpolitik. „Wir sind und bleiben pro-europäisch als Liberale in Deutschland“, erklärte FDP-Fraktionsvize Patrick Döring.
„Wir sind auf europäischer Ebene eine wichtige, aber nicht immer sehr große Familie“, sagte Watson. Die Vorbereitung der Wahlkampagne erfordere viel Arbeit. Das Programm solle sich auf die aktuelle Situation in Europa beziehen und unter anderem die Finanzkrise und europäische Grundwerte thematisieren. In diesem Zusammenhang erwähnte Watson einen Brief von Außenminister Guido Westerwelle an EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, in dem der Minister die aktuellen Zustände in Ungarn anprangert. „Wir müssen Mechanismen finden, um dem entgegenzuwirken, wenn etwas schief geht“, forderte auch Watson mit Blick auf Budapest.
Solidarität mit Krisenstaaten könne es nur geben, wenn diese selbst auch Verantwortung übernähmen, führte der Liberale aus. Auch dieser Aspekt sollte in der Wahlkampfstrategie berücksichtigt werden, erklärte er.
Mit der Bundestagswahl und der Europawahl komme viel auf die Liberalen in Deutschland zu, sagte Döring. Allerdings würden bereits im Bundestagswahlprogramm viele europapolitische Punkte vorkommen. „Wir müssen das Rad nicht neu erfinden“, erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Liberale diskutieren Europawahl-Strategie
In der Querschnitts-AG „EU-Koordinierung“ haben die Liberalen am Donnerstag über ihre Strategie für die Europawahl gesprochen. „Wir wollen ein kurzes, sinnvolles Programm erarbeiten“, sagte Sir Graham Watson, Vorsitzender der liberalen Europapartei ALDE. Wichtige Themen hierfür seien Wettbewerbsfähigkeit, Außenpolitik, Klima und Energie sowie Finanzpolitik. „Wir sind und bleiben pro-europäisch als Liberale in Deutschland“, erklärte FDP-Fraktionsvize Patrick Döring.
„Wir sind auf europäischer Ebene eine wichtige, aber nicht immer sehr große Familie“, sagte Watson. Die Vorbereitung der Wahlkampagne erfordere viel Arbeit. Das Programm solle sich auf die aktuelle Situation in Europa beziehen und unter anderem die Finanzkrise und europäische Grundwerte thematisieren. In diesem Zusammenhang erwähnte Watson einen Brief von Außenminister Guido Westerwelle an EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, in dem der Minister die aktuellen Zustände in Ungarn anprangert. „Wir müssen Mechanismen finden, um dem entgegenzuwirken, wenn etwas schief geht“, forderte auch Watson mit Blick auf Budapest.
Solidarität mit Krisenstaaten könne es nur geben, wenn diese selbst auch Verantwortung übernähmen, führte der Liberale aus. Auch dieser Aspekt sollte in der Wahlkampfstrategie berücksichtigt werden, erklärte er.
Mit der Bundestagswahl und der Europawahl komme viel auf die Liberalen in Deutschland zu, sagte Döring. Allerdings würden bereits im Bundestagswahlprogramm viele europapolitische Punkte vorkommen. „Wir müssen das Rad nicht neu erfinden“, erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende.