LEIBRECHT: Geplantes Militärmanöver zwischen Russland, China und zentralasiatischen Staaten im Auge behalten!

BERLIN. Zu der angekündigten Planung der Shanghai Cooperation Organisation eines ersten gemeinsamen Militärmanövers, äußert sich der außenpolitische Experte der FDP-Bundestagsfraktion, Harald LEIBRECHT:

Zunehmend bemühen sich Russland und China, gemeinsam mit vier zentralasiatischen Nachbarn, im Rahmen der Shanghai Cooperation Organisation, im Bereich der Terrorismusbekämpfung und nun auch im militärischen Bereich zusammenzuarbeiten. Sicherlich ist es notwendig und unbedingt im Interesse Europas, Stabilität in die zentralasiatische Region zu bringen. Ein wichtiger Faktor dabei spielt die erhöhte militärische Präsenz der USA, der Russland und China mit Hilfe ihrer Shanghai Cooperation Organisation offensichtlich entgegenwirken wollen. Aber dies ist nicht das alleinige Ziel der Shanghai-5: Das heute angekündigte erste gemeinsame Militärmanöver unter der Flagge des Kampfes gegen Separatismus und Terrorismus, muss uns in Europa aufhorchen lassen. Denn zu oft wurden in der Vergangenheit diese Schlagwörter gerade von China und Russland benutzt, um hart gegen Minderheiten oder Regimekritiker in ihrem Land vorzugehen.
Die Bundesregierung sollte daher diese Entwicklung im Auge behalten!

Susanne Bühler
Telefon: (030) 227-52378
pressestelle@fdp-bundestag.de
545-leibrecht-militaermanoevershanghaicooperationorganisation_0.pdf