11.11.2013In einem Bericht aus aktuellem Anlass hat der Stiftungsexperte Charles du Vinage eine Bilanz der Kommunalwahlen in Kosovo gezogen. Trotz teilweise niedriger Wahlbeteiligung spielten die Wahlen eine historische Rolle, erklärt der Projektleiter der Stiftung für die Freiheit im Westbalkan, du Vinage, in seinem Bericht. In ihrer Eigenschaft als die erste regionale Wahl seit der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo vor fünf Jahren erregte sie ein hohes Interesse der Weltgemeinschaft, auch vor dem Hintergrund der Verhandlungen zum EU-Assoziierungsabkommen für den Kosovo und EU-Beitritt Serbiens.
Reibungslos verliefen die Wahlen allerdings nicht. Bei manchen Wahllokalen gab es Ausschreitungen und Einschüchterungsversuche durch Nationalisten auf beiden Seiten. Dennoch sieht du Vinage die Wahl als einen Erfolg für beide Regierungen. Die serbische Regierung habe die Wahlen gegen den Willen ihrer Klientel unterstützt und die Bevölkerung zum Urnengang mobilisiert. Dadurch sei die wichtige psychologische Hürde abgebaut worden, die die Betrachtung des Kosovo als eigenständiges Gebilde bisher verhindert habe, erklärt der Stiftungsexperte. Die serbische Regierung könne jetzt auf eine Empfehlung des Europäischen Rates im Dezember für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen im Januar 2014 hoffen. Auch die Regierung des Kosovo habe einen "großen Schritt in Richtung Einheit des Landes und internationale Anerkennung gemacht", so du Vinage. Dadurch stünden jetzt dem Kosovo die Türen für ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen im kommenden Jahr offen.
Die Stiftung für die Freiheit engagiert sich in ihrer Auslandsarbeit im Westbalkan für die Entschärfung nationaler Konfliktlinien auf kommunaler und regionaler Ebene. Dazu gehört unter anderem der Meinungsaustausch zwischen liberalen Netzwerken wie MandatNet (Bosnien-Herzegovina) sowie LiberNet (Serbien) mit Abgeordneten der AKR (Neue Kosovo Allianz) und die Stärkung deren inhaltlichen Positionierung. Gefördert wird auch der Dialog zwischen Nachwuchspolitikern aller demokratischen Parteien sowie zwischen Vertretern aus Zivilgesellschaft und Politik.
Kosovo kommt EU-Assoziierung einen Schritt näher
In einem Bericht aus aktuellem Anlass hat der Stiftungsexperte Charles du Vinage eine Bilanz der Kommunalwahlen in Kosovo gezogen. Trotz teilweise niedriger Wahlbeteiligung spielten die Wahlen eine historische Rolle, erklärt der Projektleiter der Stiftung für die Freiheit im Westbalkan, du Vinage, in seinem Bericht. In ihrer Eigenschaft als die erste regionale Wahl seit der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo vor fünf Jahren erregte sie ein hohes Interesse der Weltgemeinschaft, auch vor dem Hintergrund der Verhandlungen zum EU-Assoziierungsabkommen für den Kosovo und EU-Beitritt Serbiens.
Reibungslos verliefen die Wahlen allerdings nicht. Bei manchen Wahllokalen gab es Ausschreitungen und Einschüchterungsversuche durch Nationalisten auf beiden Seiten. Dennoch sieht du Vinage die Wahl als einen Erfolg für beide Regierungen. Die serbische Regierung habe die Wahlen gegen den Willen ihrer Klientel unterstützt und die Bevölkerung zum Urnengang mobilisiert. Dadurch sei die wichtige psychologische Hürde abgebaut worden, die die Betrachtung des Kosovo als eigenständiges Gebilde bisher verhindert habe, erklärt der Stiftungsexperte. Die serbische Regierung könne jetzt auf eine Empfehlung des Europäischen Rates im Dezember für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen im Januar 2014 hoffen. Auch die Regierung des Kosovo habe einen "großen Schritt in Richtung Einheit des Landes und internationale Anerkennung gemacht", so du Vinage. Dadurch stünden jetzt dem Kosovo die Türen für ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen im kommenden Jahr offen.
Die Stiftung für die Freiheit engagiert sich in ihrer Auslandsarbeit im Westbalkan für die Entschärfung nationaler Konfliktlinien auf kommunaler und regionaler Ebene. Dazu gehört unter anderem der Meinungsaustausch zwischen liberalen Netzwerken wie MandatNet (Bosnien-Herzegovina) sowie LiberNet (Serbien) mit Abgeordneten der AKR (Neue Kosovo Allianz) und die Stärkung deren inhaltlichen Positionierung. Gefördert wird auch der Dialog zwischen Nachwuchspolitikern aller demokratischen Parteien sowie zwischen Vertretern aus Zivilgesellschaft und Politik.
Den ganzen Bericht aus aktuellem Anlass können Sie hier lesen.