KOPPELIN: Verteidigungsminister muss Begründung für A 400 M abgeben

BERLIN. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Jürgen KOPPELIN, erklärt:

Bundesverteidigungsminister Struck muss dem Haushaltsausschuss eine klare Begründung geben, wenn er mehr als 40 Transport-flugzeuge A 400 M bestellen will.
Für 40 Transportflugzeuge ist die Finanzierung gesichert. Wenn mehr als 40 Flugzeuge bestellt werden sollen, so muss endlich der Bedarf nachgewiesen werden. Das hat auch der Bundesrechnungs-hof verlangt.
Selbst bei Nachweis eines Mehrbedarfs muss die Finanzierung gesichert sein. Die katastrophale Haushaltssituation des Bundes wird jedoch eine Mehrbeschaffung kaum zulassen. Wenn selbst Großbritannien nur 25 Transportflugzeuge bestellt, ist es kaum nachvollziehbar, warum die deutsche Regierung nicht endlich den Mut hat und eingesteht, dass die Beschaffung von 73 Flugzeugen völlig überzogen ist.
Es bleibt zu hoffen, dass Deutschland noch Handlungsspielraum hat und sich nicht am Parlament vorbei an 73 Flugzeuge vertraglich gebunden hat.

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