KOPPELIN: Keine Entscheidung über Drohnen
BERLIN. Der FDP-Obmann im Haushaltsausschuss, Jürgen KOPPELIN, Hauptberichterstatter für den Etat des Verteidigungsministeriums erklärt:
Der zuständige Haushaltsausschuss wird in dieser Legislatur keine Entscheidung über die Beschaffung von Drohnen treffen. Das hat bereits vor einigen Wochen die FDP-Bundestagsfraktion beschlossen. Die Entscheidung über die Anschaffung von Drohnen sollte dem nächsten Bundestag vorbehalten bleiben.
Grundsätzlich ist die Anschaffung von unbewaffneten Drohnen richtig, gegebenenfalls kann es die Möglichkeit einer Bewaffnung geben. Sie sollten jedoch dann zusammen mit anderen europäischen NATO-Partnern entwickelt werden.
Vor einer Anschaffung von Drohnen sollte bei der öffentlichen Debatte über solche unbemannten oder bewaffneten Flugsysteme die ethische und moralische Dimension mit im Vordergrund der Diskussion stehen. So setzt eine eventuell vertretbare Verwendung bewaffneter Drohnen voraus, dass zwischen Kämpfenden und Unbeteiligten hinreichend genau unterschieden werden kann. Für die Anschaffung von bewaffneten Drohnen gibt es noch zu viele Fragen. Deshalb gibt es keine Eile in der Entscheidung.