KOPPELIN: Entscheidung über Drohnen offen

BERLIN. Der FDP-Obmann im Haushaltsausschuss, Jürgen KOPPELIN, Hauptberichterstatter für den Etat des Verteidigungsministeriums, erklärt heute:

Die vom neuen Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müller, gemachten Aussagen, dass die Bundeswehr bewaffnete Drohnen erwerben will, ist wohl nur "der Hitze des Gefechts" zuzuschreiben.
Der zuständige Haushaltsausschuss hat eine solche Entscheidung nicht getroffen.
Bei den kommenden Haushaltsberatungen wird das Thema "Drohnen" sicher eine wichtige Position sein, militärische Vorfestlegungen sind jedoch unangebracht.
Die Aussage von Generalleutnant Müller, dass die Drohnen vom US-Typ "Predator" gekauft werden sollen, ist Wunschdenken.
Grundsätzlich ist die Anschaffung von unbewaffneten Drohnen richtig, gegebenenfalls kann es hier die Möglichkeit einer Bewaffnung geben. Sie sollten jedoch zusammen mit anderen europäischen NATO-Partnern entwickelt werden.
Die Drohnen-Offensive des Inspekteurs der Luftwaffe für den Ankauf bewaffneter Drohnen in den USA ist ein Alleingang. Nach der neuen Bundeswehrstruktur stehen solche Aussagen allein dem Bundesverteidigungsminister oder dem Generalinspekteur zu.
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