KOPPELIN: Aussagen des Bundesverteidigungsministers sind korrekt

​BERLIN. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Jürgen KOPPELIN, Hauptberichterstatter des Haushaltsausschusses für den Etat des Bundesverteidigungsministeriums, erklärt:

​Die Aussagen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière sind korrekt. Die FDP-Bundestagsfraktion hat seit letztem Jahr bei den Haushaltsberatungen und in öffentlichen Erklärungen bereits deutlich gemacht, dass es in dieser Legislaturperiode keine Entscheidung über die Anschaffung von Drohnen über die Bundeswehr geben wird. Daher war die Aussage des Verteidigungsministers korrekt, in der er feststellt, dass es zur Zeit keine Anschaffung von Drohnen geben wird.

Die Ursachen der Probleme liegen in der Entwicklung und Zulassung der Drohnen, die nicht Thomas de Maizière allein zu verantworten hat, sondern die in der Verantwortung einer rot-grünen Bundesregierung mit Verteidigungsminister Rudolf Scharping fällt. Bereits die Sondersitzung in der letzten Woche hat gezeigt, dass der Opposition die Fragen ausgegangen waren.