KOPPELIN: 60 Transportflugzeuge immer noch zuviel

BERLIN. Zur Ankündigung über die geplante Stückzahlreduzierung des Transportflugzeuges A 400 M erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion und Obmann im Haushaltsausschuss, Jürgen KOPPELIN:

Eine Reduzierung der Stückzahl beim Transportflugzeug A 400M ist notwendig. Verteidigungsminister Struck ist gut beraten, wenn er sich an die Vorgaben des Haushaltsplans 2002 hält und nur Zusagen im Rahmen von 5,1 Milliarden Euro macht.
Angesichts der Finanzsituation des Bundeshaushalts und auch aus verteidigungspolitischer Sicht ist eine Stückzahl von 60 Maschinen noch zu hoch. 40 Militärtransporter A 400 M reichen aus. Das hat ebenfalls der Bundesrechnungshof in seinem Gutachten festgestellt. Legt man die vier wichtigsten Rüstungsprojekte A 400 M, Eurofighter, UHU und NH 90 zugrunde, dann ergeben sich für diese parallel laufenden Programme finanzielle Spitzenbelastungen im Verteidigungsetat von mehr als 3,2 Milliarden Euro. Daher ist eine Revision des Finanzstatus bei den Großvorhaben zwingend und auch die Reduzierung beim Eurofighter darf kein Tabu sein. Die FDP wird den Verteidigungsminister dabei unterstützen, wenn verteidigungspolitisch die Reduzierung möglich ist.
Die Zeit des Zauderns und des Herumlavierens muss endgültig vorbei sein. Die Erkenntnisse, die Struck jetzt als Verteidigungsminister gewonnen hat, widersprechen zwar seinen Äußerungen als ehemaliger SPD-Fraktionsvorsitzender, jedoch lieber jetzt die richtigen Erkenntnisse, als sich an frühere falsche Äußerungen zu klammern.

Bettina Lauer - Telefon (0 30) 2 27-5 57 36 - pressestelle@fdp-bundestag.de