KOPP: Iran disqualifiziert sich als Beitrittskandidat zur WTO
BERLIN. Zu den Ankündigungen des Irans, dänische Waren zu boykottieren, erklärt die Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion für Welthandelsfragen, Gudrun KOPP:
Mit seiner Eskalation des so genannten Karikaturenstreits durch ein Abbrechen der Handelsbeziehungen zu Dänemark hat sich der Iran als Beitrittskandidat zur Welthandelsorganisation (WTO) selbst disqualifiziert.
Dieses Vorgehen verträgt sich nicht mit den Zielsetzungen der WTO, die den freien Welthandel zum Wohle aller zum Inhalt haben. Nationale Drohgebärden dieser Art können nicht akzeptiert werden. Die WTO muss deshalb Konsequenzen ziehen und darf die Beitrittsverhandlungen mit dem Iran unter diesen Umständen nicht durch Einsetzung einer entsprechenden Arbeitsgruppe eröffnen. Diejenigen Mitgliedsländer der WTO - wie Saudi-Arabien oder Ägypten - die über ähnliche Boykotte nachdenken bzw. diese informell unterstützen, sollten ebenfalls mit schwersten Sanktionen rechnen müssen.
Die Glaubwürdigkeit des WTO-Regimes steht auf dem Spiel, wenn einseitige Aktionen wie diese widerspruchsfrei und ohne Konsequenzen blieben.
Knut Steinhäuser
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