FDPFremde Federn

Konjunktur-Knick ist eine Warnung

ZeitungsstapelDie Konjunktur trübt sich ein: Höchste Zeit für die GroKo gegenzusteuern
12.10.2014

Die Herbstprognose zur Konjunktur zeichnet ein ernüchterndes Bild von der Wirtschaftslage im Land. Dorothea Siems fordert in der „Welt“ eine neue Wirtschafts-Agenda der GroKo. Statt in wichtige Zukunftsprojekte zu investieren, habe die Abarbeitung der Wahlversprechens-To-Do-Liste offenbar Priorität für Union und SPD. In der „Bild“ mahnt Jan Schäfer ebenfalls: „Die Party ist erstmal vorbei!“

Siems kritisiert in „Endlich ist die Zeit des fröhlichen Umverteilens vorbei!“, dass die schwarz-rote Koalition bei ihrem ersten gemeinsamen Ausschuss keine konkreten Pläne zur Stärkung der Wirtschaft entwickelt haben. Es sei unabdingbar, dass sich die Bundesregierung „nach einem Jahr fröhlichen Umverteilens endlich um das Erwirtschaften kümmert“, unterstrich Siems. Ob Energiewende, Breitband-Ausbau oder Fachkräftemangel, Schwarz-Rot halte sich vornehm zurück und verunsichere damit die Unternehmen.

Nach Mindestlohn, Mütterrente und Mietpreisbremse will die Große Koalition noch schnell Frauenquote, Antistressverordnung und Lebensleistungsrente durchdrücken – und damit der Wirtschaft weitere Auflagen machen. Dabei müssten eigentlich Wachstumskräfte freigesetzt werden, stellte Siems klar. „Bislang war die große Koalition für die Wirtschaft vor allem eine große Enttäuschung.“

Die Party ist vorbei

Im Kurzkommentar „Der Mittelstand ist dran!“ fordert Jan Schäfer die Regierung auf, nach den Wohltaten für Arbeitnehmer endlich an die Wirtschaft zu denken. „Weniger Steuern und Abgaben, weniger Steuerbürokratie – und die Sicherheit, dass Strom nicht noch teurer wird. Denn nur wenn es bei den Firmen gut läuft, gibt es auch anständige Löhne und sichere Jobs!“

Hintergrund

Die Wirtschaftsexperten von Ifo, DIW, RWI und IWH haben die Wachstumsprognose für die deutsche Wirtschaft im Herbst um 0,6 Prozent auf 1,3 Prozent nach unten korrigiert. Die Nachfrage in Europa erhole sich nicht so schnell wie erwartet von der Euro-Krise, zudem halte sich auch die Investitionslust der Unternehmen in Grenzen. Die Experten warnen, dass auch die Situation am Arbeitsmarkt sich eintrüben könnte.

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