16.09.2014Die Verhandlungen für eine dauerhafte Lösung des Konflikts in der Ostukraine dauern an. Das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU, das als Auslöser für die russische Intervention im Land gesehen werden kann, soll fürs Erste ohne Handelserleichterungen in Kraft treten. Der Freihandel war für Moskau das größte Problem. FDP-Europaparlamentarier Alexander Graf Lambsdorff begrüßt die gemeinsame Suche nach einem Kompromiss.
In den vergangenen Wochen sei deutlich geworden, „dass sich einige Regierungen sehr schwer getan haben, Sanktionen gegen Russland zu verhängen, deswegen sind sie ja auch verspätet erst in Kraft getreten“. Es sei ein vernünftiges Vorgehen von EU-Handelskommissar Karel De Gucht, beide Konfliktparteien auf einen für alle gangbaren Kompromissweg zu führen, der einen dauerhaften Dialog erlaubt. „Das ist eine komplizierte Operation, aber ich halte sie dennoch für richtig“, unterstrich Lambsdorff.
„Die Ukraine ist zu schwach, um ein Mittler zwischen der Europäischen Union und Russland zu sein“, erklärte der Liberale. Ein Blick auf die Realitäten zeige, dass die Ukraine aus ihrem großen Potenzial nicht viel gemacht habe. „Die Wirtschaft ist nicht sehr hoch entwickelt, obwohl die Menschen gut ausgebildet sind, das politische System ist von systemischer Korruption gekennzeichnet“, führte Lambsdorff aus. „Was die Zukunft angeht, ich glaube in der Tat, dass das Land zwischen Russland und der Europäischen Union eine Brückenfunktion haben kann.“
Lambsdorff verdeutlichte, dass das Land einen Weg zwischen Europa und Russland finden müsse. Das Assoziierungsabkommen sollte ein Baustein für die Ukraine sein, sich wirtschaftlich besser aufzustellen. „Das ist eben in den vergangenen 20 Jahren vor diesem Abkommen nicht gelungen, die Oligarchenherrschaft war so ausgeprägt, dass beispielsweise das Parlament auch im Grunde nichts anderes war als ein Spielball wirtschaftlicher Interessen.“ All das müsse und könne die Ukraine überwinden. Das Bildungsniveau sei hoch, die Ressourcen groß, die Landwirtschaft leistungsfähig: „Es gibt keinen Grund, warum das Land es nicht schaffen sollte.“
Kompromiss zwischen Kiew und Moskau ausloten
Die Verhandlungen für eine dauerhafte Lösung des Konflikts in der Ostukraine dauern an. Das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU, das als Auslöser für die russische Intervention im Land gesehen werden kann, soll fürs Erste ohne Handelserleichterungen in Kraft treten. Der Freihandel war für Moskau das größte Problem. FDP-Europaparlamentarier Alexander Graf Lambsdorff begrüßt die gemeinsame Suche nach einem Kompromiss.
In den vergangenen Wochen sei deutlich geworden, „dass sich einige Regierungen sehr schwer getan haben, Sanktionen gegen Russland zu verhängen, deswegen sind sie ja auch verspätet erst in Kraft getreten“. Es sei ein vernünftiges Vorgehen von EU-Handelskommissar Karel De Gucht, beide Konfliktparteien auf einen für alle gangbaren Kompromissweg zu führen, der einen dauerhaften Dialog erlaubt. „Das ist eine komplizierte Operation, aber ich halte sie dennoch für richtig“, unterstrich Lambsdorff.
Ukraine kann Brücke zwischen EU und Russland sein
„Die Ukraine ist zu schwach, um ein Mittler zwischen der Europäischen Union und Russland zu sein“, erklärte der Liberale. Ein Blick auf die Realitäten zeige, dass die Ukraine aus ihrem großen Potenzial nicht viel gemacht habe. „Die Wirtschaft ist nicht sehr hoch entwickelt, obwohl die Menschen gut ausgebildet sind, das politische System ist von systemischer Korruption gekennzeichnet“, führte Lambsdorff aus. „Was die Zukunft angeht, ich glaube in der Tat, dass das Land zwischen Russland und der Europäischen Union eine Brückenfunktion haben kann.“
Korruption bleibt ein Problem in der Ukraine
Lambsdorff verdeutlichte, dass das Land einen Weg zwischen Europa und Russland finden müsse. Das Assoziierungsabkommen sollte ein Baustein für die Ukraine sein, sich wirtschaftlich besser aufzustellen. „Das ist eben in den vergangenen 20 Jahren vor diesem Abkommen nicht gelungen, die Oligarchenherrschaft war so ausgeprägt, dass beispielsweise das Parlament auch im Grunde nichts anderes war als ein Spielball wirtschaftlicher Interessen.“ All das müsse und könne die Ukraine überwinden. Das Bildungsniveau sei hoch, die Ressourcen groß, die Landwirtschaft leistungsfähig: „Es gibt keinen Grund, warum das Land es nicht schaffen sollte.“