18.06.2014In Georgien waren drei Millionen Wähler waren aufgerufen, über 60.000 Kommunalmandate abzustimmen. „Die Regierungskoalition stabilisiert sich, obwohl in größeren Städten und in Tiflis die notwendigen 50 Prozent plus eine Stimme nicht erreicht worden sind“, so Stiftungsexperte Jürgen Wickert. Er lobte die Wahlausführung, sieht allerdings auch noch Defizite bei der Wahlbeteiligung.
Der Vorsitzende der Wahlbeobachterkommission des Europarats, Jos Wiener, bestätigte nach der Besichtigung von 150 Wahllokalen mit elf Delegationen, dass die Kommunalwahlen in Georgien überwiegend friedlich, frei, geheim und fair verlaufen seien, erklärte Wickert. Der stellvertretende Vorsitzende der Wahlbeobachter, der polnische Bürgermeister Jerzy Zajakala, habe allerdings betont, dass das Wahlgesetz zu Gunsten der Opposition und freier Wähler verbessert werden müsse.
Der Stiftungsexperte erläuterte, dass die Wahlbeobachter sich für eine stärkere Unterstützung demokratischer Prozesse durch die EU ausgesprochen hätten - auch im Hinblick auf die Unterzeichnung des Georgien-EU-Assozierungs- und Freihandelsabkommens am 27. Juni.
Dass von den knapp 3,5 Millionen Wahlberechtigten nur 43 Prozent zur Urne schritten, sei ein dürftiges Ergebnis, konstatierte Wickert. „Das mag dadurch erklärbar sein, dass die Wählerschaft in den letzten drei Jahren dreimal zur Wahlurne gebeten wurde und von einer Vielzahl von Wählern aus Protest gegen die Nichteinhaltung von Versprechungen die Stimmabgabe verweigert wurde. Dies zeigt, dass die Demokratieverantwortung noch nicht sehr ausgeprägt ist und deshalb langfristig ein Bedarf an politischer Bildung, Beratung und Dialog besteht.“
Kommunalwahl in Georgien verlief positiv
In Georgien waren drei Millionen Wähler waren aufgerufen, über 60.000 Kommunalmandate abzustimmen. „Die Regierungskoalition stabilisiert sich, obwohl in größeren Städten und in Tiflis die notwendigen 50 Prozent plus eine Stimme nicht erreicht worden sind“, so Stiftungsexperte Jürgen Wickert. Er lobte die Wahlausführung, sieht allerdings auch noch Defizite bei der Wahlbeteiligung.
Der Vorsitzende der Wahlbeobachterkommission des Europarats, Jos Wiener, bestätigte nach der Besichtigung von 150 Wahllokalen mit elf Delegationen, dass die Kommunalwahlen in Georgien überwiegend friedlich, frei, geheim und fair verlaufen seien, erklärte Wickert. Der stellvertretende Vorsitzende der Wahlbeobachter, der polnische Bürgermeister Jerzy Zajakala, habe allerdings betont, dass das Wahlgesetz zu Gunsten der Opposition und freier Wähler verbessert werden müsse.
Der Stiftungsexperte erläuterte, dass die Wahlbeobachter sich für eine stärkere Unterstützung demokratischer Prozesse durch die EU ausgesprochen hätten - auch im Hinblick auf die Unterzeichnung des Georgien-EU-Assozierungs- und Freihandelsabkommens am 27. Juni.
Dass von den knapp 3,5 Millionen Wahlberechtigten nur 43 Prozent zur Urne schritten, sei ein dürftiges Ergebnis, konstatierte Wickert. „Das mag dadurch erklärbar sein, dass die Wählerschaft in den letzten drei Jahren dreimal zur Wahlurne gebeten wurde und von einer Vielzahl von Wählern aus Protest gegen die Nichteinhaltung von Versprechungen die Stimmabgabe verweigert wurde. Dies zeigt, dass die Demokratieverantwortung noch nicht sehr ausgeprägt ist und deshalb langfristig ein Bedarf an politischer Bildung, Beratung und Dialog besteht.“
Lesen Sie hier den vollständigen Brennpunkt.