10.01.2014FDP-Landtagsfraktionschef Christian Dürr hat bekräftigt, dass Niedersachsen von EU-Migration und Freizügigkeit profitiere. "Die Zuwanderer sind gut für Niedersachsen, weil dadurch Fachkräfte ins Land kommen und in die Sozialsysteme einzahlen", erklärte Dürr bei einer Sitzung des Europaausschusses im Landtag am Donnerstag. Dort sprach der rumänische Botschafter auf Vorschlag der Liberalen mit den Abgeordneten über die Freizügigkeit innerhalb der EU.
Dürr unterstrich, dass es für plumpen Populismus keinen Grund gebe. "Heute wurde einmal mehr deutlich, dass es keine dramatische Zuwanderungswelle gibt. Das sehen auch die Kommunen so." In ganz Niedersachsen gebe es lediglich 900 rumänische Staatsangehörige, die Sozialhilfe bezögen. In diesen Fällen gebe es auch bereits Instrumente, die nur richtig angewandt werden müssten, so Dürr. "Wir reden über eine sehr kleine Gruppe sehr armer Menschen und nicht vom Untergang des Abendlandes", stellte der FDP-Politiker klar.
Einen direkten Zugang in die Sozialsysteme könne es schon nach aktuellem EU-Recht gar nicht geben, erklärte Dürr weiter. Allerdings dürften die von einigen Großstädten beschriebenen Probleme nicht unter den Tisch gekehrt werden. "Hierbei ist aber klar: Sozialhilfe für alle ist keine Lösung", betonte er. Die Erfahrungen der Kommunen belegten, dass beispielsweise Sprachkurse hilfreicher seien.
Kein Grund für populistische Ressentiments
FDP-Landtagsfraktionschef Christian Dürr hat bekräftigt, dass Niedersachsen von EU-Migration und Freizügigkeit profitiere. "Die Zuwanderer sind gut für Niedersachsen, weil dadurch Fachkräfte ins Land kommen und in die Sozialsysteme einzahlen", erklärte Dürr bei einer Sitzung des Europaausschusses im Landtag am Donnerstag. Dort sprach der rumänische Botschafter auf Vorschlag der Liberalen mit den Abgeordneten über die Freizügigkeit innerhalb der EU.
Dürr unterstrich, dass es für plumpen Populismus keinen Grund gebe. "Heute wurde einmal mehr deutlich, dass es keine dramatische Zuwanderungswelle gibt. Das sehen auch die Kommunen so." In ganz Niedersachsen gebe es lediglich 900 rumänische Staatsangehörige, die Sozialhilfe bezögen. In diesen Fällen gebe es auch bereits Instrumente, die nur richtig angewandt werden müssten, so Dürr. "Wir reden über eine sehr kleine Gruppe sehr armer Menschen und nicht vom Untergang des Abendlandes", stellte der FDP-Politiker klar.
Einen direkten Zugang in die Sozialsysteme könne es schon nach aktuellem EU-Recht gar nicht geben, erklärte Dürr weiter. Allerdings dürften die von einigen Großstädten beschriebenen Probleme nicht unter den Tisch gekehrt werden. "Hierbei ist aber klar: Sozialhilfe für alle ist keine Lösung", betonte er. Die Erfahrungen der Kommunen belegten, dass beispielsweise Sprachkurse hilfreicher seien.