19.08.2015Am Dienstagsabend war FDP-Vize Wolfgang Kubicki bei Markus Lanz zu Gast. In der Diskussionsrunde verdeutlichte er die ablehnende Haltung der Freien Demokraten gegenüber dem dritten Hilfspaket für Athen. Für ihn ist eindeutig: Ein Grexit auf Zeit wäre die vernünftigste Lösung für das Land. "Ich würde mich heute definitiv dafür entscheiden, dem Paket nicht zuzustimmen", sagte er mit Blick auf den Zwiespalt innerhalb der Union. "Ich glaube, dass wenn die FDP dabei gewesen wäre, schon die Verhandlungen anders gelaufen wären, als bei dieser Großen Koalition", unterstrich Kubicki.
In Anlehnung ans Klima innerhalb der Koalition gab der Freidemokrat zu bedenken, dass es Situationen gebe, in denen der Koalitionsfrieden nicht über die eigenen Überzeugungen gestellt werden dürfe, und verwies in diesem Zusammenhang auf die Entscheidung der damaligen Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) im Jahr 1996, lieber von ihrem Amt zurückzutreten, als den Großen Lauschangriff mitzumachen.
Für Kubicki wäre es an der Zeit, dass mehr Abgeordneten im Bundestag ihrem Gewissen folgen und gegen das Paket stimmen. "Mit dem, was wir momentan auf den Weg bringen, lösen wir das Problem nicht. Wir kaufen nicht mal Zeit und verstoßen gegen Rechtsnormen", stellte er klar. Mit diesem Vorgehen mache Deutschland die Euroskeptiker und Eurogegner in allen anderen Ländern der Europäischen Union hoffähig, warnte er.
Kein Grexit ist auch keine Lösung
Am Dienstagsabend war FDP-Vize Wolfgang Kubicki bei Markus Lanz zu Gast. In der Diskussionsrunde verdeutlichte er die ablehnende Haltung der Freien Demokraten gegenüber dem dritten Hilfspaket für Athen. Für ihn ist eindeutig: Ein Grexit auf Zeit wäre die vernünftigste Lösung für das Land. "Ich würde mich heute definitiv dafür entscheiden, dem Paket nicht zuzustimmen", sagte er mit Blick auf den Zwiespalt innerhalb der Union. "Ich glaube, dass wenn die FDP dabei gewesen wäre, schon die Verhandlungen anders gelaufen wären, als bei dieser Großen Koalition", unterstrich Kubicki.
In Anlehnung ans Klima innerhalb der Koalition gab der Freidemokrat zu bedenken, dass es Situationen gebe, in denen der Koalitionsfrieden nicht über die eigenen Überzeugungen gestellt werden dürfe, und verwies in diesem Zusammenhang auf die Entscheidung der damaligen Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) im Jahr 1996, lieber von ihrem Amt zurückzutreten, als den Großen Lauschangriff mitzumachen.
Für Kubicki wäre es an der Zeit, dass mehr Abgeordneten im Bundestag ihrem Gewissen folgen und gegen das Paket stimmen. "Mit dem, was wir momentan auf den Weg bringen, lösen wir das Problem nicht. Wir kaufen nicht mal Zeit und verstoßen gegen Rechtsnormen", stellte er klar. Mit diesem Vorgehen mache Deutschland die Euroskeptiker und Eurogegner in allen anderen Ländern der Europäischen Union hoffähig, warnte er.
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