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Kampf gegen Korruption

KapstadtDas Executive Committee von Liberal International tagte in Südafrika
02.11.2017

Am 28. und 29. Oktober tagte das Executive Committee von Liberal International im südafrikanischen Johannesburg. Thema: Good Governance. der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Stiftung für die Freiheit und LI-Vizepräsident, Karl-Heinz Paqué, war dabei. Er stellt fest: Das Thema der Tagung ist alles andere als Theorie. Wer sich in Südafrika umschaut, der begegnet auf Schritt und Tritt den Folgen der "Bad Governance". Die Menschen der großartigen "Rainbow Nation", wie die Südafrikaner ihr Land stolz nennen, werden so daran gehindert, ihre Lebenschancen bestmöglich zu nutzen. Sie brauchen "Freedom You Can Use", so der Slogan der Democratic Alliance (DA), der größten und liberalen Oppositionspartei.

Paqué hat beobachtet, dass es im ANC-dominierten Südafrika neuerdings Hoffnung gibt: Bei den Kommunalwahlen 2016 errangen in fast allen großen Städten Vertreter der Opposition unter Führung der liberalen DA die Mehrheit. Mit Ausnahme von Durbin gebe es dort seither 'executive mayors", also Oberbürgermeister der DA. "Die tragen eine enorme Verantwortung", schreibt Paqué: "Sie haben im Wahlkampf 'good governance' versprochen, und die müssen sie nun auch liefern." Das heiße: "Konsequenter Kampf gegen die Korruption, Durchsetzung rechtsstaatlicher Prinzipien, faire und offene Verfahren der Ausschreibung, garantiert durch eine kompetente und zügige Verwaltungspraxis." Aber die liberale DA habe schon bewiesen, dass sie diese Herkulesaufgabe lösen könne - in Kapstadt und auch in der Regierung der "Western Cape Province", wo sie seit Jahren regiert. "Dort wurden die Verhätnisse drastisch verbessert - eine Erfahrung, die sich herumgesprochen und zu den Wahlsiegen 2016 beigetragen hat. Der DA-Slogan "Freedom You Can Use" blieb dort keine Leerformel, er wurde mit Inhalt gefüllt."

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