16.04.2014Die EU-Kommission hat ihren nächsten Verbotswunsch in der Hand: Stromintensive Filterkaffeemaschinen sollen weg. FDP-Spitzenkandidat Alexander Graf Lambsdorff rief zum Stopp der Bevormundung auf. Das geplante Verbot bestätige die FDP in ihrer Kritik an der 'Ökodesign-Richtlinie', stellte der Liberale klar. "Glühbirnen, Staubsaugermotoren, Kaffeemaschinen – das sind alles Paradebeispiele für überflüssige EU-Regulierung. Mündige Verbraucher werden durch immer neue Verbote gegängelt."
Der Europaparlamentarier verdeutlichte, dass die EU durch diesen Kurs weiter an Zuspruch und Vertrauen verliere. Die Liberalen im Europaparlament fordern deshalb, diese absurde Richtlinie abzuschaffen und unnötige Bürokratie flächendeckend zurückzuführen. Das würde ganz konkret dafür sorgen, "dass wir nicht mehr in die Küchen und Schlafzimmer der Menschen hineinregulieren, sondern uns auf die großen Dinge konzentrieren können", hob Lambsdorff hervor. Darüber hinaus setzen sich die Liberalen für eine Verkleinerung der EU-Kommission ein.
Lambsdorff rief die anderen Parteien auf, der Bevormundungskultur in Brüssel einen Riegel vorzuschieben. "Ich hoffe, dass dieser Appell auch von der Großen Koalition erhört wird – schließlich waren es Bundeskanzlerin Merkel und der damalige Umweltminister Sigmar Gabriel, die die Ökodesign-Richtlinie in Brüssel durchgeboxt haben", erinnerte der Liberale.
Auch die fehlende Transparenz bei der Verbotsmaschine in Brüssel kritisierte Lambsdorff scharf. "Statt eines Diskurses in der Öffentlichkeit, in Parlamenten und Medien, wurden sogenannte Expertengruppen eingesetzt, die allein im Hinterzimmer entscheiden durften, was verboten und was geregelt wird", erläuterte Lambsdorff.
Das zeige: Andere Parteien redeten zwar von Subsidiarität und Transparenz, leisteten allerdings in der Praxis genau das Gegenteil. Die FDP habe als einzige Partei im EU-Parlament über das Glühbirnenverbot debattieren wollen. "Wir wollen Transparenz bei allen Entscheidungen und wir werden uns auch weiterhin gegen derartige Hinterzimmer-Kungelei sperren", unterstrich der liberale Spitzenkandidat.
Kaffee mit einem Schuss Regulierungswahn
Die EU-Kommission hat ihren nächsten Verbotswunsch in der Hand: Stromintensive Filterkaffeemaschinen sollen weg. FDP-Spitzenkandidat Alexander Graf Lambsdorff rief zum Stopp der Bevormundung auf. Das geplante Verbot bestätige die FDP in ihrer Kritik an der 'Ökodesign-Richtlinie', stellte der Liberale klar. "Glühbirnen, Staubsaugermotoren, Kaffeemaschinen – das sind alles Paradebeispiele für überflüssige EU-Regulierung. Mündige Verbraucher werden durch immer neue Verbote gegängelt."
Der Europaparlamentarier verdeutlichte, dass die EU durch diesen Kurs weiter an Zuspruch und Vertrauen verliere. Die Liberalen im Europaparlament fordern deshalb, diese absurde Richtlinie abzuschaffen und unnötige Bürokratie flächendeckend zurückzuführen. Das würde ganz konkret dafür sorgen, "dass wir nicht mehr in die Küchen und Schlafzimmer der Menschen hineinregulieren, sondern uns auf die großen Dinge konzentrieren können", hob Lambsdorff hervor. Darüber hinaus setzen sich die Liberalen für eine Verkleinerung der EU-Kommission ein.
Lambsdorff rief die anderen Parteien auf, der Bevormundungskultur in Brüssel einen Riegel vorzuschieben. "Ich hoffe, dass dieser Appell auch von der Großen Koalition erhört wird – schließlich waren es Bundeskanzlerin Merkel und der damalige Umweltminister Sigmar Gabriel, die die Ökodesign-Richtlinie in Brüssel durchgeboxt haben", erinnerte der Liberale.
Demokratie braucht Transparenz
Auch die fehlende Transparenz bei der Verbotsmaschine in Brüssel kritisierte Lambsdorff scharf. "Statt eines Diskurses in der Öffentlichkeit, in Parlamenten und Medien, wurden sogenannte Expertengruppen eingesetzt, die allein im Hinterzimmer entscheiden durften, was verboten und was geregelt wird", erläuterte Lambsdorff.
Das zeige: Andere Parteien redeten zwar von Subsidiarität und Transparenz, leisteten allerdings in der Praxis genau das Gegenteil. Die FDP habe als einzige Partei im EU-Parlament über das Glühbirnenverbot debattieren wollen. "Wir wollen Transparenz bei allen Entscheidungen und wir werden uns auch weiterhin gegen derartige Hinterzimmer-Kungelei sperren", unterstrich der liberale Spitzenkandidat.